Zur Anpassung der derzeit bestehenden Regelungen sollen in den nächsten Wochen Vorschläge durch die ESMA vorgestellt werden. Diese sollen den Bereich der mitunter umfangreichen Sorgfalts- und Berichterstattungspflichten betreffen. Ziel soll sein, diese abzubauen bzw. an den jeweiligen Marktteilnehmer anzupassen. Damit soll ein erhöhter Anreiz für Marktteilnehmer (auch kleinere Akteure) geschaffen werden, sich am Verbriefungsmarkt zu beteiligen, um damit private Kapitalströme in die Europäische Union zu steigern und lenken. Dazu hatte die ESMA bereits im Mai 2024 ein Positionspapier veröffentlicht. Auch Bundesfinanzminister Christian Lindner hatte bereits im April 2024 auf dem Bankentag angekündigt, sich dafür einzusetzen, im Rahmen der Beratungen zur Kapitalmarktunion den Verbriefungsmarkt in Europa neu zu beleben.
Angesichts des Finanzierungsbedarfs der Europäische Union, der auf circa 600 bis 800 Mrd. Euro an zusätzlichen Investitionen pro Jahr geschätzt wird, kommt dem Thema Verbriefung eine immer größer werdende Bedeutung zu. Bereits im Frühjahr dieses Jahres wurde die Forderung der regulatorischen und aufsichtsrechtlichen Anpassung des Verbriefungsmarktes innerhalb der Europäischen Union im Binnenmarktbericht des ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten Enrico Letta ausgesprochen. Auch innerhalb der Bestrebungen der Vertiefung und Verbesserung der Kapitalmarktunion wurden in der jüngsten Vergangenheit immer häufiger Forderungen der Reformation des Verbriefungsmarktes formuliert.
Die Europäische Kommission äußerte zuletzt, dass sie sich des Themas bewusst sei und aktuell an einer öffentlichen Konsultation zur Funktionsweise des Verbriefungsmarktes arbeite. Sie soll voraussichtlich noch dieses Jahr veröffentlicht werden. Die ESMA kündigte bereits an, sich an der Konsultation zu beteiligen und umfangreich Stellung dazu zu nehmen.
Das Positionspapier der ESMA finden Sie hier. (YA)