Der KI-Ausschuss wird die Europäische Kommission (KOM) bei zentralen Umsetzungsfragen der KI-Verordnung beraten und als Koordinierungsplattform zwischen der EU-Ebene und den nationalen Marktüberwachungsbehörden dienen. Er setzt sich im Wesentlichen aus Vertreterinnen und Vertretern der EU-Mitgliedstaaten zusammen und wird durch andere Behörden und Einrichtungen, wie etwa dem Europäischen Datenschutzbeauftragten, beratend unterstützt.
Bereits vor dem formellen Inkrafttreten des KI-Gesetzes wurden im Rahmen der konstituierenden Sitzung des Ausschusses die Grundlagen für die bevorstehende Umsetzung der Verordnung erörtert. Mit dem Zeitpunkt der Sitzung zielen die KOM und die Mitgliedstaaten darauf ab, eine rechtzeitige Einrichtung des KI‑Governance‑Rahmens zu gewährleisten. Dadurch soll die wirksame Beteiligung der Mitgliedstaaten und die Umsetzung des KI-Gesetzes vom ersten Tag an erleichtert werden.
Die KI-Verordnung tritt voraussichtlich im August 2024, am 20. Tag nach der Veröffentlichung im Amtsblatt der EU, in Kraft. Die nächste Sitzung des Ausschusses soll im frühen Herbst stattfinden. Hiergrundinformationen sind der Pressemitteilung der KOM sowie der Website des Europäischen KI-Büros (AI Office) zu entnehmen. (VS)