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Europäisches Parlament begrüßt die Einführung des Euros in Kroatien

Am 5. Juli 2022 verabschiedete das Europäische Parlament (EP) seine Stellungnahme zum Beitritt Kroatiens zur Eurozone mit Wirkung zum 1. Januar 2023. Mit 539 Ja-Stimmen zu 45 Nein-Stimmen und bei 48 Enthaltungen stimmten die Abgeordneten dem Bericht des Abgeordneten Siegfried Mureșan (EVP/RO) zu, indem festgestellt wird, dass Kroatien die für einen Beitritt erforderlichen Konvergenzkriterien erfüllt. Diese Stellungnahme wird nun an die Mitgliedstaaten der Euro-Gruppe übermittelt, die für die weiteren Schritte Kroatiens auf dem Weg in die Eurozone verantwortlich sind.
Die derzeitige Währung - die Kroatische Kuna ©pixabay

Die Aufnahme Kroatiens in den Euroraum geht auf einen langen Reformprozess zurück, an dessen Ende nunmehr die Erfüllung der vier Konvergenzkriterien steht. Die zukünftigen Beitrittskandidaten (nach dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) sind die Mitgliedstaaten dazu verpflichtet den Euro langfristig einzuführen) müssen nachweisen, dass sie in der Lage sind, ökonomisch mit den Eurostaaten auf Augenhöhe zu agieren. Nach diesen Kriterien ist ein Beitritt möglich, wenn Preisstabilität (Inflationsentwicklung; Preisstabilität ist erfüllt, wenn die durchschnittliche Inflationsrate über einen Beobachtungszeitraum von einem Jahr nicht mehr als 1,5 Prozentpunkte über der Inflationsrate der drei Mitgliedstaaten mit den niedrigsten Raten liegt) sowie solide öffentliche Finanzen mit Blick auf die Finanzierungssalden und die Staatsverschuldung (Anwendung der Maastricht-Kriterien) gewährleistet werden. Weitere Kriterien sind die Stabilität der Wechselkurse der Landeswährung sowie der langfristigen Zinssätze. Die Erfüllung dieser vier Kriterien durch Kroatien wurde auch im Konvergenzbericht der EZB und der Europäischen Kommission (KOM) vom 1. Juni 2022 bestätigt und ein Beitritt Kroatiens zum Euroraum durch die KOM befürwortet.

Aufbauend auf dieser Empfehlung durch die KOM sprach sich die Euro-Gruppe am 16. Juni 2022 ebenfalls für die Einführung des Euros in Kroatien zum 1. Januar 2023 aus. Die Staats- und Regierungschefs würdigten die Bemühungen Kroatiens auf dem Europäischen Rat (ER) am 23. und 24. Juni 2022 und forderten den Rat der EU auf, die weiteren Schritte zu veranlassen.

Die KOM wird nun nach Stellungnahme des Parlaments, Empfehlung durch die Euro-Gruppe und Würdigung durch den ER die erforderlichen Rechtsakte ausarbeiten und dem Rat der EU zur Abstimmung vorlegen. Dies wird allerdings nur noch eine Formsache sein. Kroatien wäre dann am 1. Januar 2023 der
20. Mitgliedstaat, der den Euro als Zahlungsmittel einführt.

Die Pressemitteilung finden Sie hier. (AR)

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