Konkret spricht die KOM von einer möglichen Steuererhöhung in Höhe von bis zu 258 Prozent auf Tabak und 139 Prozent auf Zigaretten. Als Reaktion auf den Druck einiger Mitgliedstaaten erwägt sie nunmehr, auch neue Produkte wie E-Zigaretten in die Überarbeitung der Tabaksteuerrichtlinie aufzunehmen. Der für Steuern zuständige Kommissar Wopke Hoekstra möchte diese bis zum Sommer 2025 verabschiedet haben, da unterschiedliche nationale Steuersätze den Binnenmarkt der Europäischen Union verzerren würden.
Die KOM legt in dem geleakten Dokument drei verschiedene Szenarien dar, bevorzugt jedoch die höchste Steuererhöhung, die zusätzliche Steuereinnahmen in Höhe von knapp 15 Mrd. Euro bringen würde. Dadurch würden die zu zahlenden Steuern auf Zigaretten von 90 Euro für 1.000 Stück auf 215 Euro steigen, die Steuer auf Tabak zum Selbstdrehen würde von 60 Euro pro Kilogramm auf 215 Euro steigen. Zigarren würden eine Erhöhung von 12 Euro pro Kilogramm auf 143 Euro und damit um 1.092 Prozent erfahren. E-Zigaretten mit mehr als 15 Milligramm Nikotin pro Milliliter würden mit 0,36 Euro pro Milliliter Flüssigkeit besteuert, während solche unterhalb dieser Schwelle mit 0,12 Euro besteuert würden.
Die KOM führt weiter aus, dass höhere Tabaksteuern und -preise sich als die wirksamste Einzelmaßnahme zur Verringerung des Tabakkonsums erwiesen hätten. Gleichzeitig hätten die derzeitigen Mindeststeuersätze allerdings deutlich an Wirksamkeit verloren, wenn es darum ginge, einen Beitrag zur Verringerung des Tabakkonsums zu leisten. (YA)