| Kommission von der Leyen

Französische Kandidatin scheitert erneut im EP

Die Französin Sylvie Goulard scheitert erneut im Europäischen Parlament. Die designierte Kommissarin für Industriepolitik, Binnenmarkt und Verteidigungsindustrie konnte lediglich 29 Stimmen für sich gewinnen, 82 stimmten gegen Sie. Es bestehen Zweifel an ihrer Glaubwürdigkeit: Goulard soll einen Assistenten auf Kosten des EP scheinbeschäftigt haben. Hinzukommen Vorwürfe, da Sie während ihrer Zeit als EP-Abgeordnete einen gut bezahlten Job bei einer privaten Beraterfirma ausübte.

Die Französin beruft sich indessen auf die Unschuldsvermutung, da das laufende Verfahren gegen sie noch nicht abgeschlossen sei.

Nach der gescheiterten Anhörung beginnen bereits die Schuldzuweisungen. Frankreichs Präsident Macron gibt Ursula von der Leyen die Schuld. Er habe von der Leyen vor der Ernennung gewarnt und auf das laufende Ermittlungsverfahren hingewiesen. (ChS)

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