Am 16. März 2021 hat die Kommission bei ihrer zweiten Auszahlung im Rahmen des europäischen Sicherheitsnetzes für Arbeitsplätze (SURE) sieben Mitgliedstaaten Darlehen in Höhe von insgesamt 9 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt. Die Darlehen werden über durch die Kommission emittierte Sozialanleihen finanziert und sollen den Mitgliedstaaten dabei helfen, die Kosten zu decken, die ihnen durch Maßnahmen zur Erhaltung von Arbeitsplätzen während der Covid-19-Pandemie entstehen. Von der aktuellen, fünften Tranche profitiert erstmals auch Tschechien; es erhielt 1 Mrd. Euro. Die übrigen sechs Länder (Spanien, Kroatien, Italien, Litauen, Malta, Slowakei) haben bereits in der Vergangenheit Darlehen im Rahmen von SURE erhalten.
Mit dem Instrument sollen insgesamt bis zum 100 Mrd. Euro mobilisiert werden. Bisher hat die Kommission die Vergabe von Darlehen in Höhe von insgesamt 90,6 Mrd. Euro vorgeschlagen. Hiervon wurden 90,3 Mrd. Euro für 18 Mitgliedstaaten genehmigt. Die Zustimmung des Rates zu den für Estland veranschlagten 230 Mio. Euro steht noch aus. Aktuell sind 62,5 Mrd. Euro an 16 Mitgliedstaaten ausgezahlt. Die Mitgliedstaaten können weiterhin Anträge auf finanzielle Unterstützung im Rahmen des Instruments stellen.
Der aktuellen Auszahlung war die Ausgabe der fünften SURE-Anleihe am
9. März 2021 vorausgegangen. Die Ausgabe bestand aus einer einzigen Anleihe, die im Juni 2036 zurückzuzahlen ist, und war die zweite Emission in diesem Jahr. Nach Mitteilung der Kommission war die Anleihe erneut auf hohes Interesse bei den Anlegern gestoßen. Die von der EU im Rahmen von SURE emittierten Anleihen erhalten ein Gütesiegel für Sozialanleihen. (MK)
https://ec.europa.eu/germany/news/20210316-kurzarbeitsprogramm-sure_de