Gespräch Präsident Cordeiro mit Präsidentin von der Leyen: Kohäsionspolitik muss den Bedürfnissen der Regionen und Städte Rechnung tragen

In einem bilateralen Treffen am 5. Juli konzentrierten sich der Präsident des Europäischen Ausschusses der Regionen, Vasco Alves Cordeiro, und die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, auf die Rolle der Kohäsionspolitik für Regionen und Städte und auf die Zukunft der Kohäsionsfinanzierung als wichtigste langfristige Investitionspolitik der EU. Auch die Unterstützung des Europäischen Ausschusses der Regionen für den nachhaltigen Wiederaufbau der Regionen und Städte der Ukraine wurde von den beiden Präsidenten erörtert.

Nach dem Austausch sagte Präsident Cordeiro: „Das Treffen mit Kommissionspräsidentin von der Leyen war eine Gelegenheit, die obersten Prioritäten der Europäischen Kommission und des Ausschusses der Regionen zu erörtern und zu besprechen, wie wir gemeinsam die Verbindung zwischen EU-Politik und Realität stärken können.“ Die Herausforderungen bei der Umsetzung der EU-Politik, aber auch die Innovationen vor Ort, verdienen große Aufmerksamkeit. Der Präsident äußerte sich über die zunehmenden Unterschiede zwischen den europäischen Regionen.

Der aktuelle Halbzeitüberprüfungsvorschlag für den langfristigen EU-Haushalt enthalte viele positive Aspekte, etwa die Ukraine-Fazilität, werfe aber auch die Frage auf, welche Konsequenzen es für Städte und Regionen haben würde, wenn die Kohäsionsfonds neu gemischt und neu zentralisiert würden. Gemeinsam mit der Europäischen Kommission müsse bewertet werden, wie die Kohäsionspolitik die langfristige Investitionspolitik der EU bleiben und gleichzeitig ausreichende Flexibilität im Falle neu entstehender Bedürfnisse ermöglichen kann.

Darüber hinaus habe das Treffen gezeigt, dass Städte und Regionen weiterhin eine entscheidende Rolle bei der Unterstützung der Millionen vertriebener Ukrainer spielen. Die Botschaft an Präsidentin von der Leyen war, dass die lokalen und regionalen Gebietskörperschaften eine noch aktivere Rolle beim Wiederaufbau und im Dezentralisierungsprozess der Ukraine spielen sollten, beispielsweise durch den Aufbau konkreter Kapazitäten. (CD)

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