Im Mittelpunkt der Videokonferenz der für Gesundheit zuständigen Ministerinnen und Minister am 2. Dezember 2020 standen die Schaffung einer Europäischen Gesundheitsunion und die von der Kommission vorgeschlagene europäische Arzneimittelstrategie.
Eingangs der Sitzung wurden die Ministerinnen und Minister durch die Direktorin des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) über die aktuelle epidemiologische Lage in der EU informiert. Zudem erläuterte die Exekutivdirektorin der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) das Bewertungsverfahren für Anträge auf Genehmigung von COVID-19-Impfstoffen und kündigte in diesem Zusammenhang die Entscheidung über die Genehmigung des ersten Impfstoffes für Ende Dezember an.
Die Ministerinnen und Minister tauschten sich über die Lehren aus der Covid-19-Pandemie aus und berieten über die im November vorgelegte Mitteilung der Kommission zur Schaffung einer europäischen Gesundheitsunion aus. Darüber hinaus berieten sie sich über das gleichzeitig vorgestellte Vorschlagspaket für eine Verordnung über schwerwiegende grenzüberschreitende Gesundheitsgefahren und zur Stärkung des ECDC und der EMA. Die Gesetzgebungsvorschläge wurden seitens der Ministerinnen und Minister, so die Mitteilung des Rates, weitgehend begrüßt und als wichtiger Schritt für eine bessere Vorsorge gegen grenzüberschreitende Gesundheitsbedrohungen gewürdigt. Mehrheitlich machten sich die Ministerinnen und Minister zudem für eine bessere finanzielle und personelle Ausstattung von ECDC und EMA stark. Einigkeit bestand in der Ministerrunde bezüglich der Notwendigkeit die nationalen Zuständigkeiten zu wahren. Mit Blick auf die Mitte November vorgelegte Arzneimittelstrategie der Kommission erörterten die Ministerinnen und Minister erste Einschätzungen und tauschten sich insbesondere über konkrete Maßnahmen gegen Arzneimittelknappheit in der EU aus.
Auf der Tagesordnung standen zudem Informationen über den Stand der Beratungen bei der Verordnung über die Bewertung von Gesundheitstechnologien, der Stand der Beratungen bei den Verhandlungen mit dem Parlament über das Gesundheitsprogramm EU4Health, der aktuelle Stand des Kommissionsplans zur Krebsbekämpfung, die Durchführung der Verordnung über Medizinprodukte und zur Verordnung über In-vitro-Diagnostika, über Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Ausbrüche in Nerzfarmen.
Zudem stellte die portugiesische Delegation die Prioritäten des künftigen Vorsitzes im Bereich Gesundheit für das erste Halbjahr 2021 vor. (MK)