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Grüner Wiederaufschwung: Green Deal als Fahrplan

Klima
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79 Abgeordnete des Europäischen Parlaments (EP) haben sich am 14. April 2020 für einen an Nachhaltigkeit ausgerichteten wirtschaftlichen Wiederaufbau ausgesprochen. Das Bündnis „Green Recovery Alliance“ wird von 180 europäischen Akteuren getragen, dem neben den Abgeordneten Minister, Verbände und Unternehmen angehören.

13 Umweltminister aus EU-Mitgliedstaaten haben sich zuvor bereits auf Initiative Dänemarks dafür ausgesprochen, beim wirtschaftlichen Wiederaufbau nach der Corona-Krise den Klimawandel und die Biodiversitätskrise nicht aus dem Blick zu verlieren und daher am Green Deal festzuhalten. Am 9. April 2020 hatten zunächst zehn Umweltminister (Dänemark, Finnland, Italien, Lettland, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Portugal, Schweden und Spanien) den Appell verabschiedet, dem sich am Folgetag Frankreich bzw. am 11. April 2020 auch Deutschlands Umweltministerin Svenja Schulze und Griechenland anschlossen.

Die COVID-19-Krise habe gezeigt, dass frühzeitiges Handeln notwendig sei. Es brauche eine konzertierte solidarische europäische Antwort, die eine Brücke baue zwischen der Bekämpfung von Corona, dem Verlust der Artenvielfalt und dem Klimawandel. Die 13 Umweltminister fordern die Kommission daher auf, den Grünen Deal als Rahmen und weiterhin neues europäisches Wachstumsprogramm zu verwenden und begrüßen die Entschließung der Europäischen Staats- und Regierungschefs vom 26. März 2020 für einen Wiederaufbauplan der EU nach der Corona-Krise, der eine grüne und digitale Transformation einschließt. Das Klimaneutralitätsziel der EU bis 2050 sei eine wichtige Voraussetzung für vorausschauende Investitionen, Wachstum und Arbeitsplätze. Ausdrücklich forderten sie, der Versuchung nach kurzfristigen Lösungen zu widerstehen, die die EU für Jahrzehnte an fossile Energieträger binde (TS).

https://s3.eu-central-1.amazonaws.com/euobs-media/0babed78ca6e324155dc4e1201c79a07.pdf

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