Die Verschränkung von Aufbau- und Resilienzfazilität und Europäischem Forschungsraum war zentrales Thema einer Orientierungsaussprache, die die Forschungsministerinnen und -minister der EU am 26. Februar 2021 per Videokonferenz führten. Dabei wurde die Fazilität als „eine einmalige Chance zur Stärkung des Europäischen Forschungsraums (EFR) und zur Erhöhung seiner Wirkung“ gewertet. Hierbei bestand, so die Mitteilung des Rates, Einigkeit darin, dass Forschung und Innovation in den nationalen Aufbau- und Resilienzplänen angemessen berücksichtigt werden sollen.
Ein weiteres Ergebnis der Aussprache war, dass die Schwerpunkte der mit der Fazilität angestrebten Strukturreformen und Investitionen auf Forschung und Innovation in zentralen Bereichen liegen soll. Hierzu gehören beispielsweise „grüner Wasserstoff“, Hochleistungsrechnen, Quantentechnologie oder Künstliche Intelligenz. Die nationalen Pläne werden derzeit erarbeitet und müssen bis April vorgelegt werden.
Im Rahmen der informellen Videokonferenz der EU-Forschungsministerinnen und Minister erläuterte die Kommission zudem die von ihr in der gleichen Woche vorgeschlagenen Rechtsakte zu Europäischen Partnerschaften sowie einen Vorschlag zur Beteiligung der EU an der europäischen Partnerschaft für Metrologie.
Die Ministerinnen und Minister nahmen zudem einen Fortschrittsbericht der portugiesischen Präsidentschaft zu den Beratungen über die Verordnung zur Gründung eines Gemeinsamen Unternehmens für europäisches Hochleistungsrechnen entgegen und wurden von der Kommission über die Tätigkeiten des im Januar 2021 eingerichteten EFR-Forums unterrichtet. Bei dieser Gelegenheit kündigte die Kommission auch an, bis Juli 2021 einen Vorschlag für einen Pakt für Forschung und Innovation vorzulegen. Dieser soll der zentrale Rahmen für die zukünftige Governance des Europäischen Forschungsraums darstellen.
Die Kommission unterrichtete weiterhin über den Sachstand bei der Ausarbeitung eines Vorschlags für Partnerschaft für Pandemievorsorge im Rahmen von Horizont Europa und über das wissenschaftliche Gutachten der Gruppe der leitenden wissenschaftlichen Berater der Kommission zur biologischen Abbaubarkeit von Kunststoffen in der offenen Umwelt. (MK)
https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/compet/2021/02/26/