Im Mittelpunkt des informellen Austauschs der EU-Gesundheitsministerinnen und -minister stand die medizinische Behandlung von Geflüchteten, die an chronischen und akuten Krankheiten leiden sowie die Reaktion der durch die COVID-19-Pandemie bereits stark belasteten Gesundheitssysteme auf den Schock des Ukraine-Krieges und seine Folgen. In erster Linie betrifft dies die Gesundheitssysteme der Mitgliedstaaten, die an die Ukraine angrenzen.
Die Richtlinie über vorübergehenden Schutz (Massenzustrom-Richtlinie), deren Aktivierung der Rat am 3. März 2022 beschlossen hatte, garantiert auch das Recht auf Zugang zu Gesundheitsversorgung. Die Ministerinnen und Minister betonten laut einer Pressemitteilung des französischen Ratsvorsitzes die Bedeutung der vollumfänglichen Ausübung dieser Rechte durch die Geflüchteten im Angesicht der Auswirkungen des Krieges auf die psychische und körperliche Gesundheit.
Sie erörterten zudem, wie die medizinische Versorgung sichergestellt und – ab sofort – Vorbereitungen für diese beispiellose gesundheitliche und menschliche Herausforderung getroffen werden können. Dabei haben sich die Ministerinnen und Minister bei ihrem Austausch auf eine abgestimmte und solidarische Reaktion geeinigt, so die Pressemitteilung.
Die Ministerinnen und Minister begrüßten die Einrichtung eines EU-Mechanismus zum Transfer von Flüchtlingen aus der Ukraine, die medizinische Versorgung benötigen. Insbesondere kranke Kinder, sollen bei der medizinischen Evakuierung von Flüchtlingen und Vertriebenen Vorrang haben. Hierbei ist jedoch darauf zu achten, diese nicht von ihren Familien zu trennen. Einigkeit bestand laut Mitteilung des französischen Ratsvorsitzes auch darüber, dass Daten über die Aufnahmekapazitäten für die Akutversorgung in Echtzeit aktualisiert werden müssen. Um den Transportbedarf auch bei steigendem Umfang sicherzustellen, soll zudem geprüft werden, welche Transportmittel für Personen, die eine medizinische Evakuierung benötigen, zur Verfügung stehen. Auch soll die Einrichtung provisorischer Krankenhäuser in Polen geprüft werden. (MK)