Die Widerstandsfähigkeit Europas gegen künftige Krisen, eine gemeinsame Forschungs- und Entwicklungsinitiative zu „grünem Wasserstoff“ und die zukünftige europäische Forschungszusammenarbeit waren Schwerpunktthemen des ersten Austauschs der Forschungsministerinnen und -minister unter deutschem Vorsitz.
Laut einer Pressemitteilung des Bundesministeriums für Forschung und Bildung erfolgte in der informellen Videokonferenz am 21. Juli 2020 auch eine erste Verständigung über gemeinsame Initiativen und über ein „ehrgeiziges“ Programm. Konkreter wird die Mitteilung allerdings nicht. Man sei sich im Ziel einig „die Forschungszusammenarbeit zu stärken und den Europäischen Forschungsraum kraftvoll fortzuentwickeln“, wird Bundesministerin Karliczek zitiert. „Teamgeist“ ist für den deutschen Vorsitz auch beim Thema „grüner Wasserstoff“ ein wichtiges Leitmotiv. Bei der Verfolgung des Ziels, Europa zu einem weltweiten Innovationsführer und Leitmarkt für „grüne“ Wasserstofftechnologien werden zu lassen, ist es dem deutschen Vorsitz wichtig, dass Kommission und Mitgliedstaaten „auf Augenhöhe agieren und gemeinsam an einem Strang ziehen.“ Von besonderer Bedeutung ist daher auch die Zusammenarbeit mit den nachfolgenden Vorsitzländern Portugal und Slowenien, also innerhalb der so genannten „Trio-Ratspräsidentschaft“. So wird auch die im Rahmen der deutschen Ratspräsidentschaft gestartete Citizen-Science-Initiative „Plastik-Piraten“, bei der Schülerinnen und Schüler sich in einem europaweiten Forschungsprojekt mit dem Plastikmüll in Gewässern beschäftigen sollen, eine „Trio“-Initiative sein.
EU-Forschungskommissarin Mariya Gabriel, die an der Videokonferenz teilgenommen hatte, unterstrich in der gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundesministerin Karliczek im Anschluss an die Videokonferenz ihr Bedauern über die vom Rat in dieser Woche beschlossene Kürzung der Mittel für Forschung und Innovation. Entsprechend hatte sie sich bereits unmittelbar nach Bekanntgabe der Gipfel-Einigung auf Twitter geäußert. Gleichzeitig betonte sie aber, dass die Einigung bedeute, dass die Forschungsprogramme ohne Unterbrechung weiterlaufen könnten. Gabriel kündigte zudem nochmals an, nach der Sommerpause neue Vorschläge zum europäischen Forschungsraum vorlegen zu wollen. Die Veröffentlichung der für das erste Halbjahr 2020 geplanten Mitteilung zum Europäischen Forschungsraum war seitens der Kommission mehrfach verschoben worden. Sie hätte ursprünglich bereits für diesen informellen Forschungsministerrat vorliegen sollen. Die Forschungskommissarin ging außerdem auf die neue Wasserstoffstrategie der Kommission ein: „Die Krise hat nichts an unserer Verpflichtung zur Modernisierung unserer Volkswirtschaften geändert. Unsere Erholung muss grün, digital und widerstandsfähig sein. Und bei diesem Übergang zu sauberer Energie wird Wasserstoff eine entscheidende Rolle spielen.“ (MK)