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Informelles Treffen der europäischen Verteidigungsminister

Auf einem informellen Treffen der europäischen Verteidigungsminister am 30. August 2024 kündigte der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik an, dass die militärische Hilfsmission EUMAM Ukraine (EU Military Assistance Mission) bis Ende des Jahres 15.000 weitere ukrainische Soldatinnen und Soldaten ausbilden werde. Die Gesamtzahl der ausgebildeten Soldatinnen und Soldaten betrage dann seit der Gründung der Mission im November 2022 ca. 75.000. An der Unterstützungsmission sind 24 europäische Länder beteiligt.
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Die Minister seien für eine Verlängerung des im November 2024 auslaufenden Mandats der Mission; der Europäische Auswärtige Dienst hat dabei eine Verlängerung um zwei Jahre vorgeschlagen. Die Ausbildung müsse aber stärker an die Bedürfnisse der Ukraine und deren Soldatinnen und Soldaten angepasst werden. Die EUMAM steht teilweise in der Kritik, da sich die Ausbildung der Soldaten auf europäischem Gebiet an westlichen Friedensstandards orientiere. Dadurch sei sie realitätsfern. Ukrainische Soldatinnen und Soldaten müssten nach ihrer Rückkehr oft neu ausgebildet werden. Zudem seien sie zu lange abwesend, könnten bei Bedarf nicht schnell genug eingesetzt werden und verfügten oft über zu geringe Kenntnisse im Bereich der in der Ukraine am häufigsten verwendeten sowjetischen Waffentypen.

Um eine stärkere Koordinierung mit der Ukraine und der NATO zu gewährleisten, wurde außerdem vorgeschlagen, dass die Mitgliedstaaten eine Koordinierungseinheit in Kiew einrichten, um die Arbeit dort effektiver zu gestalten. Dieser Vorschlag muss allerdings noch einstimmig von den Mitgliedstaaten gebilligt werden.

An dem Treffen nahm auch die Ukraine teil. Deren Forderung, die Ausbildung der Soldaten in der Ukraine fortzusetzen, wurde abgelehnt. Nicht alle Mitgliedstaaten konnten bzw. wollten dem Vorschlag zustimmen, zum Beispiel Polen und Spanien. Einige Mitgliedstaaten könnten aber zukünftig im Rahmen von bilateralen Abkommen bereit sein, ukrainische Soldaten direkt in der Ukraine auszubilden, zum Bespiel Frankreich und Litauen.

Bei dem Treffen wurde auch darauf hingewiesen, dass im Rahmen der Europäischen Friedensfazilität bisher 650.000 Schuss Munition gespendet wurden. Bis Ende des Jahres möchte die Europäische Union eine Mio. Schuss Munition in die Ukraine schicken. (YA)

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