| Europäischer Ausschuss der Regionen

Kohäsionspolitik

Der Präsident des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR), Vasco Alves Cordeiro, hat einen Brief an die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, geschrieben, um die Bedenken des AdR zum Ausdruck zu bringen, die hinsichtlich künftiger Reformen der Kohäsionspolitik geäußert werden. Dieser Brief reagiert auf aktuelle Nachrichten über eine mögliche Umgestaltung der Kohäsionspolitik nach dem Vorbild der Recovery and Resilience Facility (RRF), die zu einer Zentralisierung der Mittel führen würde, da der RRF die Grundsätze eines ortsbezogenen Ansatzes, Multi-Resilienz-Facility (RRF) fehlen.
©AdR

Er warnt vor der Reduzierung der Kohäsionspolitik auf ein einfaches Instrument, das begrenzten Prioritäten wie der wirtschaftlichen Erholung oder der wirtschaftlichen Konvergenz dient. Das Dossiers Kohäsionspolitik solle weiterhin von einem Kommissar verantwortet werden und die soziale und territoriale Dimension des Zusammenhalts dürfe nicht zugunsten des europäischen Projekts selbst aufgegeben und die Kohäsionsmittel nur auf Entwicklungsregionen beschränkt werden.

Der Rat „Allgemeine Angelegenheiten“ hat in seiner Diskussion bestätigt, dass die Kohäsionspolitik ermögliche, öffentliche Investitionen zu unterstützen und private Investitionen zu mobilisieren. Sie fördere die Entwicklung wichtiger Produktivitätsfaktoren – Innovation, Kompetenzen, Infrastruktur – und trage so dazu bei, Wachstumspotenziale freizusetzen und die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Regionen zu stärken. Die Kohäsionspolitik spielte eine wichtige Rolle bei der Entwicklung des Humankapitals, sowohl im Hinblick auf den Zugang zur Beschäftigung als auch im Hinblick auf den Erwerb von Fähigkeiten für den Arbeitsmarkt der Zukunft. Sie sei ein Faktor der sozialen Integration und trage zum Zusammenhalt zwischen europäischen Regionen bei. (CD)

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