Die Kommission richtete am 18. September 2020 eine Aufforderung an die Mit-gliedsstaaten, bis zum 30. März 2021 ein gemeinsames Konzept zur Investition in den Netzausbau zu entwickeln. Es soll in Form eines Werkzeugkastens aus be-währten Verfahren die Grundlage für eine grüne und digitale Umgestaltung der Wirtschaft darstellen.
Wie bereits in der Richtlinie über die Senkung der Breitbandkosten aufgegriffen, wird in der Empfehlung der Kommission erneut das Ziel der Kostensenkung für den Netzausbau bei gleichzeitig verbessertem Zugang betont. Weiterhin enthält die Empfehlung die Forderung nach Bereitstellung von 5G-Funkfrequenzen und die Aufforderung zu stärkerer grenzübergreifender Koordination.
Mehr Transparenz und Koordination im Netzausbau senken die Kosten und erhö-hen die Geschwindigkeit des Aufbaus von Netzen mit hoher Kapazität. Eine gut ausgebaute Netzinfrastruktur stellt den wichtigsten Baustein der digitalen Transfor-mation und eine wesentliche Säule des digitalen Aufschwungs dar. Die dadurch erreichte erhöhte Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit Europas stärkt nicht nur die wirtschaftlichen Chancen europäischer Unternehmen, sondern reduziert auch gezielt schädliche Folgen für das Klima.
Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager, zuständig für ein Europa für das digi-tale Zeitalter, sowie Binnenmarkt-Kommissar Thierry Breton sehen besonders vor dem Hintergrund der Erfahrungen aus der Pandemie im Ausbau der digitalen Infra-struktur vor allem eine wichtige Chance zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit der EU.
Sobald die Mitgliedstaaten der Empfehlung der Kommission nachgekommen sind und ein gemeinsames Konzept ausgearbeitet haben, steht dem Ziel, bis 2025 alle Hauptverkehrswege in Europa mit 5G auszustatten, nichts mehr im Wege. (TSe)
https://ec.europa.eu/germany/news/20200918-ausbau-5g_de
https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_20_1603
https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_20_1378