In ihrem ersten Bericht zu SURE, dem europäischen Sicherheitsnetz für Arbeitsplätze, kommt die Kommission zu einer positiven Bewertung des Instruments. Der erste Halbjahresbericht, den die Kommission am 22. März 2021 vorgelegt hat, belegt positive Auswirkungen auf Beschäftigung und Einkommen in den betroffenen Mitgliedstaaten. Demnach wurden im Jahr 2020 etwa ein Viertel aller Beschäftigten in den 18 begünstigten Mitgliedstaaten, also zwischen 25 und 30 Mio. Menschen, durch die Initiative unterstützt.
1,5 bis 2,5 Mio. Unternehmen erhielten Mittel aus dem SURE-Instrument und konnten damit Arbeitsplätze erhalten. Laut Bericht hat die Unterstützung durch SURE zudem wesentlich dazu beigetragen, Kurzarbeitsregelungen zu schaffen. Auch für die Finanzierungsseite zieht die Kommission eine positive Zwischenbilanz: Die hohe Kreditwürdigkeit der EU im Rahmen der SURE-Initiative führte laut Mitteilung der Kommission zu Einsparungen von schätzungsweise 5,8 Mrd. Euro an Zinszahlungen für die begünstigten Mitgliedstaaten im Vergleich zu den geschätzten Zinsen bei Ausgabe eigener Staatsanleihen.
Mit dem SURE-Instrument können Mitgliedstaaten Darlehen erhalten, um Kosten zu decken, die ihnen durch Maßnahmen zur Erhaltung von Arbeitsplätzen während der Covid-19-Pandemie entstehen. Die Mittel hierfür werden über Sozialanleihen aufgebracht, die die Kommission in regelmäßigen Abständen emittiert. Die Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten der EU für SURE wurden durch eine Garantie der Mitgliedstaaten in Höhe von 25 Mrd. Euro unterlegt. Die Kommission hatte die SURE-Initiative im April 2020 als eine erste Reaktion der EU auf die Pandemie vorgeschlagen.
Das Instrument wurde von den Mitgliedstaaten stark nachgefragt; über 90 Prozent der insgesamt 100 Mrd. Euro, die grundsätzlich zur Verfügung stehen, wurden bereits zugewiesen. Auch das Anlegerinteresse bezeichnet die KOM als robust: Die ersten vier Anleihen waren im Durchschnitt mehr als zehnmal überzeichnet. Anfang März war die fünfte SURE-Anleihe ausgegeben worden. (MK)
https://ec.europa.eu/germany/news/20210322-bericht-kurzarbeitsprogramm-sure_de