Die Kommission verfolgt mit der von ihr am 14. April 2021 vorgelegten Strategie zur Aufnahme von Anleihen im Rahmen des befristeten Aufbauinstruments NextGenerationEU einen diversifizierten und transparenten Ansatz. Dadurch soll die Kreditaufnahme in Höhe von rund 800 Mrd. Euro in den Jahren 2021 bis 2026 ermöglicht und das Ausführungsrisiko sowie die Kosten möglichst niedrig gehalten werden.
In der vorgestellten Finanzierungsstrategie werden verschiedene Finanzierungsinstrumente mit einer transparenten Kommunikation mit den Marktteilnehmern kombiniert. Dazu sind konkret folgende Elemente vorgesehen:
- Ein jährlicher Beschluss über aufzunehmende Kreditvolumina und 6monatliche Mitteilungen über zentrale Parameter des Finanzierungsplans, um Anlegern und anderen Interessenträgern Transparenz und Vorhersehbarkeit zu bieten;
- intensive Beziehungen zu den Banken, die das Emissionsprogramm unterstützen (über ein zu etablierendes Primärhändlernetz);
- die Nutzung mehrere Finanzierungsinstrumente (u.a. mittel- und langfristige Anleihen, grüne Anleihen), um Flexibilität beim Marktzugang zu wahren und den Liquiditätsbedarf und das Fälligkeitsprofil zu steuern;
- eine Kombination aus Auktionen und Syndizierungen, um einen kosteneffizienten Zugang zu den erforderlichen Finanzmitteln zu günstigen Bedingungen zu gewährleisten.
Die Kommission erwartet, dass mit diesem diversifizierten Ansatz der große Finanzierungsbedarf von NextGenerationEU mit niedrigen Ausführungsrisiken und geringen Kosten gedeckt werden kann. So soll durch den Einsatz eines breiten Spektrums an Laufzeiten und Instrumenten und durch eine bessere Vorhersehbarkeit der Finanzierungstätigkeiten die notwendige Aufnahmekapazität des Marktes sicherstellt werden.
An die Vorstellung der Finanzierungsstrategie werden sich eine Reihe von Schritten zu deren Umsetzung anschließen. Zeitnah soll durch die Kommission ein Netz von Primärhändlern eingerichtet werden, um die effiziente Durchführung von Auktionen und syndizierten Transaktionen zu erleichtern, die Liquidität auf den Sekundärmärkten zu unterstützen und die Platzierung der Anleihen bei einem möglichst breiten Kreis von Investoren sicherzustellen. Das Antragsformular und die allgemeinen Bedingungen für die Beteiligung am Primärhändlernetz sollen in Kürze veröffentlicht werden. Zur Gewährleistung einer transparenten Kommunikation mit den Märkten wird die Kommission ihren ersten jährlichen Anleihebeschluss zeitnah verabschieden und die Informationen über ihren ersten Finanzierungsplan vor Beginn der in diesem Sommer zu erwartenden Mittelaufnahme für NextGenerationEU vorlegen. Die Finanzierungspläne werden dann halbjährlich aktualisiert. Der genaue Zeitplan hängt von der Zustimmung aller Mitgliedstaaten zum Eigenmittelbeschluss ab. Die Mittelaufnahme kann beginnen, sobald der Eigenmittelbeschluss in Kraft tritt. 17 Mitgliedstaaten haben die Ratifizierung bereits abgeschlossen. In zehn Mitgliedstaaten laufen die Ratifizierungsprozesse noch, darunter auch in Deutschland.
Die Kommission hat zwar zur Unterstützung von EU-Mitgliedstaaten und Drittländern bisher schon Anleihen aufgenommen, doch verlangten Umfang, Häufigkeit und Komplexität der NextGenerationEU-Kreditaufnahme nach einer grundlegenden Änderung des Ansatzes für die Kapitalmärkte. (UV)
Weiterführende Links:
Informationen der Kommission zur Finanzierungsstrategie von NextGenerationEU
Vorgelegte Rechtstexte (i) neue Finanzierungsstrategie, (ii) Kommissionsentscheidung zur Einrichtung eines Primärhändlernetzes, (iii) Kommissionentscheidung über spezifische interne Vorschriften für die Durchführung von Anleihe-, Schuldenverwaltungs- und Darlehensgeschäften und des Primärhändlernetzes, (iv) Durchführungsbeschluss der Kommission über die Modalitäten für die Verwaltung der Anleihe- und Darlehensoperationen