Nach der Strategie für die Schwarzmeerregion will die EU ihre regionale Zusammenarbeit insbesondere mit der Ukraine, Moldau, Georgien, der Türkei, Armenien und Aserbaidschan ausbauen. Dabei stehen die Verkehrsinfrastruktur und die militärische Kooperation im Mittelpunkt. Die KOM stützt sich dabei auf drei Säulen: Stärkung von Sicherheit und Stabilität; Förderung von nachhaltigem Wachstum und Wohlstand sowie Förderung des Umweltschutzes und des Katastrophenschutzes. Schwerpunkte stelle zum einen die Erhöhung der maritimen Sicherheit in der Schwarzmeerregion und zum anderen der Ausbau der transeuropäischen Netze in den Bereichen Verkehr, Energie und Digitales dar.
Der strategische Ansatz der EU für die Schwarzmeerregion stellt keine isolierte regionale Reaktion auf den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine dar. Die Strategie wird alle einschlägigen EU-Instrumente und -Strategien zusammenführen und Investitionen im Einklang mit der Global-Gateway-Strategie mobilisieren. Gleichzeitig ist er Teil eines neuen Pakets politischer Initiativen der EU, das auf eine breitere geopolitische Dynamik zugeschnitten ist. Darunter sind die kürzlich angenommene Vorsorgestrategie der Europäischen Union, ProtectEU, die neue europäische Strategie der inneren Sicherheit, das Weißbuch zur Verteidigung, der neue Aktionsplan zur Stärkung der Sicherheit und Widerstandsfähigkeit von Seekabeln, der angekündigte Europäische Ozeanpakt, die europäische Hafenstrategie, ein europäischer Demokratieschild zu nennen.
In der Strategie wird vorgeschlagen, ein spezielles EU-Ministertreffen mit den Partnerländern in der Schwarzmeerregion zu veranstalten, um die verschiedenen Formen der Zusammenarbeit im Rahmen des neuen EU-Konzepts voranzubringen. Gegebenenfalls könnten Folgetreffen auf Ministerebene organisiert werden, um die Fortschritte bei den in diesem Zusammenhang vereinbarten spezifischen Maßnahmen zu überwachen und zu bewerten. Nach einem Jahr ist ein erster Bericht über die Umsetzung dieses strategischen Konzepts für die Schwarzmeerregion geplant.
Weitere Informationen sind in der Presseerklärung der KOM verfügbar. (UV)