Mit der Strategie „Digitaler Kompass“ hat die Kommission am 9. Februar 2020 ein Maßnahmenpaket einschließlich konkreter Ziele für die Digitalisierung vorgelegt. Die EU soll damit in die Lage versetzt werden, den digitalen Wandel bis 2030 zu meistern, um im Digitalbereich unabhängig in einer offenen und vernetzten Welt agieren zu können.
Die Zielvorstellung und Wege für den digitalen Wandel in Europa bis 2030 drehen sich um die vier Kernpunkte Kompetenzen, Infrastrukturen, Unternehmen und öffentlichen Dienstleistungen:
Ziel bis 2030 ist es, dass 80 Prozent der erwachsenen Bevölkerung in der EU die wichtigsten Grundlagen der Digitalisierung beherrschen und dass es rund 20 Mio. IT-Spezialisten gibt. Zudem sollen in den nächsten zehn Jahren alle EU-Haushalte einen schnellen Internetzugang im Gigabit-Bereich haben und alle öffentlichen Bereiche sollen über das 5G-Netz abgedeckt sein. Europas innovative und nachhaltige Halbleiter sollen langfristig 20 Prozent der weltweiten Produktion ausmachen. Im Bereich der Wirtschaft sollen bis 2030 drei Viertel der Unternehmen Cloud-Computing-Services, Big Data und Künstliche Intelligenz nutzen. Mehr als 90 Prozent der kleinen und mittleren Betriebe sollen über ein Mindestniveau an Digitalisierung verfügen. Die öffentliche Verwaltung soll ebenfalls alle ihre Dienste digital anbieten, alle Bürger sollen Zugang zu ihren Gesundheitsdaten haben. Darüber hinaus soll mindestens 80 Prozent der EU-Bevölkerung über einen elektronischen Identitätsnachweis verfügen.
Der Digitale Kompass sieht eine gemeinsame Governance-Struktur mit den Mitgliedstaaten vor, die auf einem Überwachungssystem mit jährlichen Berichten in Form von „Ampeln“ beruht. Die Ziele sollen in einem mit dem Europäischen Parlament und dem Rat zu vereinbarenden Maßnahmenprogramm verankert werden.
Um Lücken bei den kritischen EU-Kapazitäten besser schließen zu können, wird die Kommission die rasche Einleitung von Mehrländerprojekten erleichtern, bei denen - aufbauend auf der Aufbau- und Resilienzfazilität und anderen EU-Förderprogrammen - Investitionen aus dem EU-Haushalt, den Mitgliedstaaten und der Industrie zusammengeführt werden. Zu möglichen Mehrländerprojekten zählen eine europaweit vernetzte Datenverarbeitungsinfrastruktur, die Konzeption und Verbreitung der nächsten Generation stromsparender vertrauenswürdiger Prozessoren oder vernetzte öffentliche Verwaltungen.
Darüber hinaus sollen die Rechte und Werte der EU eine zentrale Rolle in der Digitalisierungsstrategie einnehmen. Sie sollten im Online-Raum ebenso wie im richtigen Leben umfassend berücksichtigt werden. Aus diesem Grund schlägt die Kommission vor, einen Rahmen für Digitalgrundsätze zu schaffen. Dazu gehört beispielsweise der universelle Zugang zu hochwertiger Konnektivität, zu ausreichenden digitalen Kompetenzen, zu öffentlichen Diensten und zu fairen und diskriminierungsfreien Online-Diensten. Diese Grundsätze sollen in einer breiten gesellschaftlichen Debatte erörtert werden und könnten in einer feierlichen interinstitutionellen Erklärung des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission verankert werden.
Der Digitale Kompass 2030 baut auf der Strategie zur Gestaltung der digitalen Zukunft Europas auf, die den übergeordneten Rahmen bildet. Er berücksichtigt zudem die enormen Veränderungen infolge der Corona-Pandemie. Diese hat den Einsatz digitaler Instrumente massiv beschleunigt und die damit einhergehenden Chancen aufgezeigt, gleichzeitig aber auch die Anfälligkeit unserer Gesellschaft für neue digitale Ungleichheiten verdeutlicht.
Der Europäischen Rat hatte die Kommission im Oktober 2020 in seinen Schlussfolgerungen aufgefordert, einen umfassenden digitalen Kompass vorzulegen, in dem konkrete Digitalisierungsziele der EU für 2030 dargelegt werden. (UV)