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Kommission legt Vorschlag für HERA vor

Am 16. September 2021 hat die Kommission ihre Planungen für die als Teil der Europäischen Gesundheitsunion angekündigten neuen „Behörde“ für Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen (HERA) vorgelegt. Nach den Vorstellungen der Kommission soll HERA die EU zukünftig in die Lage versetzen, Gefahren und potenzielle Notlagen im Gesundheitsbereich besser zu antizipieren. Im Notfall soll sie zudem die Entwicklung, Herstellung und Verteilung beispielsweise von Arzneimitteln und Impfstoffen sicherstellen. Allerding wird es sich bei HERA nicht um eine Behörde im eigentlichen Sinne handeln, sondern um eine Einheit innerhalb der Kommission. Ihre volle Funktionsfähigkeit soll diese neue Einheit Anfang 2022 erreicht haben. Bis 2025 soll die Funktionsweise jährlich überprüft werden.
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HERA soll als Vorbereitung auf eine schnelle Krisenreaktion eng mit europäischen und nationalen Gesundheitsbehörden, der Industrie und internationalen Partnern zusammenarbeiten. Zu ihren Aufgaben in dieser „Phase der Vorsorge“ soll es beispielsweise gehören, Gefahrenanalysen durchzuführen, Informationen zu sammeln und Vorhersagemodelle für den Ausbruch einer Pandemie zu entwickeln. Sie soll zudem Forschung und Entwicklung im Hinblick auf eine rasche Reaktion auf Gesundheitskrisen fördern; hierzu soll ein Netzwerk für klinische Prüfungen dienen, wie es bereits über den im Februar an den Start gegangenen HERA-Inkubator erprobt wird. Aufbauend auf den Arbeiten der EU-Taskforce für den Ausbau der industriellen Produktion von COVID‑19-Impfstoffen, die ebenfalls Teil des Inkubators ist, soll HERA zudem die industriellen Kapazitäten stärken.

Im Fall einer Notlage, so die Vorstellung der Kommission, soll die neue Kommissionseinheit in der Lage sein, eine Bestandsaufnahme der Produktionsanlagen, der Rohstoffe, Verbrauchsmaterialien, Ausrüstungen und Infrastrukturen zu erstellen und somit schnell über einen Überblick über die Kapazitäten in der EU verfügen. HERA soll zudem zügig Soforthilfen mobilisieren und Mechanismen für die Überwachung, die gezielte Neuentwicklung und die Beschaffung von medizinischen Gegenmaßnahmen und Rohstoffen aktivieren können. Hierzu zählt auch die EU-FAB-Fazilität, ein Netz ständig einsatzbereiter Produktionskapazitäten für die Herstellung von Impfstoffen und Arzneimitteln. Die Kommission will in den nächsten Tagen erste Hinweise auf die EU-FAB-Ausschreibung geben. Die Ausschreibung ist für Anfang 2022 geplant.

Insgesamt 6 Mrd. Euro sollen zwischen 2022 und 2027 für HERA bereitstehen. Ein Teil der Mittel stammt aus dem Europäischen Konjunkturpaket NextGenerationEU.

Zur Einrichtung von HERA hat die Kommission auch einen Vorschlag für eine Verordnung des Rates über einen „Rahmen für Maßnahmen im Zusammenhang mit medizinischen Gegenmaßnahmen im Falle einer Notlage im Bereich der öffentlichen Gesundheit auf Unionsebene“ vorgelegt. Der Vorschlag muss durch den Rat verabschiedet werden. (MK)

https://ec.europa.eu/germany/news/20210916-neue-gesundheitsbehoerde-hera_de

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