Am 22. Januar 2021 hatte das britisch-schwedische-Unternehmen AstraZeneca angekündigt, im Falle einer Zulassung zunächst weniger Impfstoff als geplant an die EU zu liefern. Die Kommission reagierte hierauf mit deutlichem Unmut.
Gesundheitskommissarin Kyriakides bezeichnete im Anschluss an eine Sitzung mit allen 27 Mitgliedstaaten und AstraZeneca am 25. Januar 2021 den neuen Lieferplan des Unternehmens als „nicht akzeptabel“ und die Antworten des Unternehmens auf die Frage, wie viele Dosen AstraZeneca wo hergestellt hat und ob bzw. an wen diese geliefert wurden, als „nicht befriedigend“. „Die Europäische Union besteht darauf, dass die bestellten und vorfinanzierten Dosen so schnell wie möglich geliefert werden und AstraZeneca seine vertraglichen Verpflichtungen voll und ganz erfüllt“, so Kyriakides in einer Pressekonferenz am Montagabend.
Eine zweite Gesprächsrunde mit AstraZeneca war für den gleichen Abend angesetzt worden. Am späten Abend des 25. Januar 2021 machte Kyriakides dann auf Twitter ihrem Ärger Luft: „Die heutigen Diskussionen mit AstraZeneca führten zu Unzufriedenheit über den Mangel an Klarheit und unzureichenden Erklärungen. Die EU-Mitgliedstaaten sind sich einig: Impfstoffhersteller haben gesellschaftliche und vertragliche Verpflichtungen, die sie einhalten müssen.”
Kommissionspräsidentin von der Leyen nutzte am 26. Januar 2021 das in diesem Jahr virtuelle Weltwirtschaftsforum (WEF), um die Forderung nach Vertragserfüllung der Impfstoffhersteller zu unterstreichen: “Europa hat Milliarden investiert, um die weltweit ersten COVID-19-Impfstoffe zu entwickeln – zum Nutzen der ganzen Weltgemeinschaft. Jetzt müssen die Unternehmen liefern. Sie müssen ihren Verpflichtungen nachkommen. Deshalb werden wir einen Transparenzmechanismus für den Export von Impfstoffen einrichten.“
Im Zusammenhang mit der aktuellen Diskussion hatte die Kommission den Mitgliedstaaten am Montag vorgeschlagen, einen Mechanismus einzurichten, der Klarheit über die Transaktionen und vollständige Transparenz hinsichtlich der Exporte von Impfstoffen aus der EU sicherstellen soll. Mit Ausnahme von humanitären Lieferungen müssen Unternehmen, die in der EU COVID-19-Impfstoffe herstellen, dann alle geplanten Impfstoff-Exporte an Drittländer frühzeitig melden. Zuvor hatten bereits BioNTech/Pfizer mit der Ankündigung, die Liefermengen jetzt zunächst zu reduzieren, für Irritationen gesorgt. (MK)
https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/speech_21_211
https://twitter.com/SKyriakidesEU/status/1353805553064153091
https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/speech_21_221