Die Europäische Kommission hat am 15. Juni 2021 mitgeteilt, dass sie bei der ersten Ausgabe von Anleihen im Rahmen von „NextGenerationEU“, dem Konjunkturpaket der EU zur wirtschaftlichen Erholung Europas nach der Pandemie, Finanzmittel in Höhe von 20 Milliarden Euro (mit zehnjähriger Laufzeit) am Kapitalmarkt freisetzen konnte. Dies ist die bislang größte einzelne Emission institutioneller Anleihen in Europa und gleichzeitig der größte Betrag, den die EU jemals auf den Kapitalmärkten erzielt hat. Bis Ende des Jahres plant die Kommission die Aufnahme von 80 Mrd. Euro am Kapitalmarkt.
Die nunmehr eingeworbenen Gelder werden für die Finanzierung des „NextGenerationEU“-Programms mit einem Gesamtvolumen von 750 Mrd. Euro eingesetzt, dessen Kern die Aufbau- und Resilienzfazilität bildet. Aus der Aufbau- und Resilienzfazilität werden den Mitgliedstaaten Zuschüsse und Kredite mit einem Volumen von 672,5 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt. Voraussetzung hierfür ist die Erstellung nationaler Aufbau- und Resilienzpläne, die positive Bewertung dieser Pläne durch die Kommission und die Erteilung eines Durchführungsbeschlusses des Rates.
Sofern die Zeitpläne eingehalten werden können, werden die ersten finanziellen Tranchen noch vor der Sommerpause an die Mitgliedstaaten ausgezahlt. Für den deutschen Aufbau- und Resilienzplan, der sechs Schwerpunkte umfasst und insbesondere eine Förderung für den Ausbau der Digitalisierung und des Klimaschutzes vorsieht, werden ca. 25 Mrd. Euro erwartet. (AR)
Die Pressemitteilung der Kommission finden Sie hier