Am 4. September 2020 hat die Kommission einen Vorschlag zu einer Empfehlung des Rates vorgelegt, in der die Mitgliedstaaten zu einer verstärkten Koordination über pandemiebedingte Reisebeschränkungen aufgefordert werden. Ziel ist es, einen fragmentierten Ansatz bei Reisebeschränkungen zu vermeiden und die Freizügigkeit im Binnenmarkt aufrechtzuerhalten. Die Kommission schlägt vor, dass sich die Mitgliedstaaten auf identische Kriterien für die Definition von Farbcodes einigen. Dazu ist eine Einigung auf gemeinsame Kriterien und Infektionsschwellenwerte gemessen an der Einwohnerzahl erforderlich. Zudem sollen sich die Mitgliedstaaten auf Gesundheitsmaßnahmen einigen, die Personen, die innerhalb der EU reisen, auferlegt oder empfohlen werden.
Eine Abstimmung in diesem Bereich würde es dem Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) erleichtern, eine wöchentliche Referenzkarte mit Farbampel-Einstufungen von Regionen herauszugeben. Auf Grundlage der zu wählenden Parameter der Mitgliedstaaten würde ein als „rot“ definiertes Gebiet sodann für alle als „Risikogebiet“ gelten. Bei der Rückkehr von Reisenden aus einem Risikogebiet sollen die Mitgliedstaaten gemäß Vorschlag der Kommission soweit möglich gleiche Regelungen oder Einschränkungen in Bezug auf Quarantäne oder obligatorische Testungen auferlegen. Bei der Rückkehr aus einer als orange eingestuften Zone würden die entsprechenden Gesundheitsmaßnahmen nur empfohlen werden.
Eine abgestimmte Einstufung sowie ein abgestimmter Maßnahmenkatalog in den Mitgliedstaaten werde den Menschen helfen einzuschätzen, in welcher Zone sie sich befinden und wohin sie ohne Einschränkungen reisen können. Die Kommissarin für Inneres, Ylva Johansson, möchte ein „Kaleidoskop von Maßnahmen“ in der EU vermeiden. Erforderlich sei schließlich, dass Informationen an die Öffentlichkeit über Beschränkungen vorhersehbar und deutlich kommuniziert werden. Die von der Kommission vorgeschlagenen Koordinierungsmöglichkeiten werden von den Botschafterinnen und Botschaftern der Mitgliedstaaten derzeit in den Ratsgremien erörtert. (JC)