Die Digitale Dekade bildet seit 2022 den zentralen Rahmen für die digitale Transformation Europas. Sie umfasst Ziele in vier Kernbereichen: digitale Infrastruktur, digitale Kompetenzen, Digitalisierung der Unternehmen und digitale öffentliche Dienste. Ein erster Zwischenstand zeigt allerdings deutliche Verzögerungen, insbesondere bei der Verbreitung von KI-Anwendungen, der Digitalisierung von KMU sowie den digitalen Kompetenzen der Bevölkerung.
Vor diesem Hintergrund bereitet die KOM ihre formelle Überprüfung des Programms zur Digitalen Dekade bis Juni 2026 vor. Die Evaluierung soll prüfen, ob die Ziele angesichts technischer, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Entwicklungen aktualisiert werden müssen. Auch die Vereinfachung bestehender Rechtsvorschriften sowie eine engere Verzahnung von Politik und Finanzierung im Hinblick auf den nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen 2028-2034 stehen auf der Agenda.
Die Mitgliedstaaten fordern in aktuellen Entwürfen für Ratsschlussfolgerungen eine „pragmatische, aber gezielte“ Weiterentwicklung des Programms. Dazu zählen eine stärkere Nutzung digitaler Werkzeuge, wie der digitalen Brieftasche (EUDI-Wallet), weniger Berichtspflichten, bessere sektor- und länderübergreifende Koordinierung sowie vertiefte Risiko- und Folgenabschätzungen im Vorfeld neuer Regulierungen. Gleichzeitig plädieren sie für eine offene europäische technologische Souveränität, die auf einem funktionierenden Binnenmarkt und globalen Partnerschaften basiert.
Weitere Informationen sind der Pressemitteilung der KOM zu entnehmen. (VS)