Die KOM hat am 26. März die „Unionsstrategie zur Abwehrbereitschaft“ vorgestellt, um die Fähigkeit der EU zur Prävention und zur Reaktion auf neu auftretende Bedrohungen zu verbessern. Bei diesen Bedrohungen kann es sich nach der Definition der KOM um natürliche oder vom Menschen verursachte Katastrophen (Industrieunfälle, technologisches Versagen, Pandemien), hybride Bedrohungen (Cyberangriffe, Desinformationskampagnen) oder geopolitische Krisen handeln. Zu diesem Zweck hat sie die Einrichtung eines neuen EU-Krisenkoordinierungszentrums angekündigt, das die Aufgabe haben soll, die Mitgliedstaaten bei der Bewältigung von Krisen zu unterstützen. In einem Anhang zu der vorgeschlagenen Strategie sind außerdem 60 Schlüsselmaßnahmen aufgeführt, die die Mitgliedstaaten durchführen sollen.
Die vorgelegte Krisenstrategie beruht auf den Empfehlungen des ehemaligen finnischen Präsidenten Sauli Niinistö, der im Auftrag der Präsidentin der KOM, Ursula von der Leyen, einen Plan zur Vorbereitung auf Krisen wie Kriege, Naturkatastrophen und Pandemien ausgearbeitet hatte. Darin hatte er für die EU eine umfassend gefasste Definition von Sicherheit skizziert, die weit über militärische Verteidigung hinausgeht. Die KOM schlägt jetzt 30 Maßnahmen vor, die die Mitgliedstaaten in den nächsten zwei Jahren umsetzen sollen. Sie reichen von der Risikoüberwachung von Naturkatastrophen und hybriden Bedrohungen bis hin zur Möglichkeit eines bewaffneten Konflikts. Eine zentrale Forderung lautet, dass die Regierungen der Mitgliedstaaten sicherstellen sollen, dass die Bürger Maßnahmen ergreifen, um im Notfall Vorräte für mindestens 72 Stunden vorzuhalten. Dazu gehört das Anlegen von Vorräten, aber auch Verfügbarkeit von kritischen Ausrüstungen und Materialien. Genannte werden etwa abgefülltes Trinkwasser, Lebensmittel, grundlegende Überlebensausrüstung wie Taschenlampen und Streichhölzer sowie eine wasserdichte Tasche für wichtige Dokumente.
Darüber hinaus werden die nationalen Regierungen aufgefordert, ihre nationalen Infrastrukturen wie Gesundheitsversorgung, Wasserversorgung und Telekommunikation für den Konflikt- oder Katastrophenfall krisenfest zu machen. Auf europäischer Ebene regt die KOM ein Europäisches Cybersicherheits-Warnsystem und die Einführung eines Bereitschaftstages, um die Zusammenarbeit zwischen den öffentlichen Diensten, Unternehmen und Mitgliedstaaten, der EU und der NATO zu trainieren.
In ihrem eigenen Zuständigkeitsbereich regt die KOM die Prüfung der Notwendigkeit eines europäischen Gesetzes zur Katastrophenvorsorge an und erklärt, dass sie Finanzinstrumente für die Krisenreaktion überprüfen werde. Wie die Mitgliedstaaten Reserven von kritischen Ressourcen anlegen oder die Versorgung mit Wasser sicherstellen sollen, will die KOM noch 2025 in speziellen Initiativen vorschlagen.
Gleichzeitig hat die KOM einen Bericht zur Arbeit der europäischen Behörde für die Krisenvorsorge und –reaktion (HERA) veröffentlicht. Er beleuchtet die Arbeit der vor drei Jahren eingerichteten HERA zur Stärkung der Vorsorge- und Reaktionskapazitäten der EU, auch im Bereich von kritischer Arzneimittelengpässen hervor. (UV)
Ergänzende Informationen entnehmen Sie bitte der Presseerklärung der KOM oder den erläuternden Fragen und Antworten.