Seit einigen Jahren investiert die EU im Rahmen von Global Gateway in Infrastruktur in Schwellen- und Entwicklungsländern, um die eigene Rolle in wichtigen Regionen der Welt zu stärken. Diese Zusammenarbeit wird künftig auch mit Sicherheits- und Verteidigungspartnerschaften vorangetrieben. Laut der von der KOM vorgestellten Mitteilung „Eine internationale digitale Strategie für die Europäische Union“ soll zukünftig etwa der digitale Wandel in Partnerländern unter besonderer Berücksichtigung von KI-Fabriken, öffentlicher Infrastruktur sowie Cybersicherheit unterstützt werden. Die KOM schlägt vor, die internationale Zusammenarbeit im Bereich neuer Technologien wie Künstliche Intelligenz (KI), 5G/6GNetz, Halbleiter und Quantentechnologie aber auch bei der Cybersicherheit auszubauen. Darüber hinaus plant sie die gegenseitige Anerkennung von digitalen Identitäten mit wichtigen Partnerländern.
Hintergrund für die neue internationale Digitalstrategie ist ein Beschluss des Rates der Europäischen Union aus dem Jahr 2024, mit dem die KOM aufgefordert wurde, Initiativen vorzuschlagen, um die Führungsrolle der EU im Digitalbereich global zu stärken. In der Strategie fügt die KOM im Wesentlichen bereits Bekanntes zusammen. Die vorgeschlagenen Maßnahmen umfassen drei Schwerpunkte. Zum Ausbau internationaler Zusammenarbeit ist geplant, die bestehenden digitalen Partnerschaften zu vertiefen, neue Partnerschaften zu etablieren und den gegenseitigen Austausch über ein neues Netzwerk zu verbessern. Die Attraktivität der EU und seiner Partner soll durch ein verbessertes Angebot für Technologieunternehmen gesteigert werden. Dazu ist eine Kombination von Investitionen im privaten und öffentlichen Sektor vorgesehen, um den digitalen Wandel in Partnerländern mit KI-Fabriken, vertrauenswürdiger Konnektivität, digitale öffentliche Infrastruktur und Cybersicherheit zu unterstützen. Dritter Schwerpunkt ist die Stärkung der globalen digitalen Governance. Ziel ist die Förderung einer regelbasierten globalen digitalen Ordnung im Einklang mit den grundlegenden Werten der EU.
Die KOM wird die Vorschläge auf einer Reihe von Veranstaltungen präsentieren, um dann so bald wie möglich mit der Umsetzung der in der gemeinsamen Mitteilung dargelegten Maßnahmen zu beginnen. (UV)