| Kommission untersucht chinesische Subventionen bei E-Autos

Kommission untersucht chinesische Subventionen bei E-Autos

Die Europäische Kommission (KOM) hat 4. Oktober 2023 offiziell ihre Wettbewerbsuntersuchung wegen mutmaßlich wettbewerbsschädigender Subventionen für chinesische E-Autohersteller eingeleitet und ihre Vorwürfe gegen Peking präzisiert. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte diese Untersuchung im September 2023 in ihrer Rede zur Lage der Union angekündigt.
Zeichen eines Elektro-Autos
©Pixabay

Nach Einschätzung der KOM liegen ihr für die Einleitung eines Antisubventionsverfahrens bezüglich der Einfuhren batteriebetriebener Elektrofahrzeuge aus China ausreichende Indizien vor, dass verbilligte chinesische Elektroautos auf den Weltmarkt gebracht würden. Mögliche unrechtmäßige Praktiken könnten direkte Geldtransfers, der Verzicht auf öffentliche Einnahmen oder auch die Bereitstellung von Waren oder Dienstleistungen durch die Regierung sein. Die KOM rechnet mit einer Dauer von 13 Monaten für die Wettbewerbsuntersuchung. Betroffen sind alle Hersteller von Elektrofahrzeugen in China, einschließlich der europäischen Unternehmen. Die KOM hat die Untersuchung aus eigener Initiative eingeleitet. Es sei laut KOM keine förmliche Beschwerde der EU-Industrie eingegangen. Vor allem Frankreich, dessen Autoindustrie wenige Verbindungen nach China aufweist, hatte auf ein härteres Auftreten gegenüber Peking auf dem E-Automarkt gedrungen.

Sollte die KOM unlautere Handelspraktiken feststellen, so hat sie bereits jetzt angekündigt, wird sie innerhalb von neun Monaten vorläufige Antisubventionszölle verhängen. Endgültige Schritte gegen unerlaubte Subventionen für chinesische E‑Autos sollen dann einige Monate nach Abschluss der Untersuchung folgen. (UV)

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