Bis zum 9. März 2021 sind noch Rückmeldungen zum Fahrplan der Kommission zu den europäischen digitalen Zielen bis 2030 möglich. Am 9. März 2021, so die aktuelle Planung der Kommission, soll dann auch die Mitteilung für einen gemeinsamen Digitalplan bis 2030 erscheinen.
Angekündigt ist, dass in der Mitteilung eine „Zielvorstellung davon, was ein erfolgreicher digitaler Wandel für die Europäerinnen und Europäer bis 2030 bedeuten wird“, entwickelt werden soll. Benannt werden vier Themenschwerpunkte:
- Eine klare gemeinsame Zielsetzung,
- Prinzipien für eine Digitalisierung im Dienste des Menschen,
- ein Rahmen für die Steigerung der strategischen Kapazitäten Europas durch länderübergreifende Projekte und
- eine Lenkungsstruktur zwischen der EU und den Mitgliedstaaten sowie Maßnahmen zur Einbindung der Öffentlichkeit.
Kommissionspräsidentin von der Leyen hatte die „Digitale Dekade“ in ihrer Rede zur Lage der EU im September 2020 ausgerufen.
Mit „Roadmaps“ (Fahrplänen) informiert die Kommission zu einem frühen Zeitpunkt im Verfahren die Öffentlichkeit über Vorhaben und gibt damit Bürgern und Interessenvertretern die Möglichkeit, sich bereits im Vorfeld beispielsweise zu umfangreichen Konsultationen ein Bild von den Vorhaben zu machen und sich zu den von der Kommission unterstellten Voraussetzungen und Rahmenbedingungen oder zu den geplanten Zielen und Maßnahmen zu äußern. (MK)