Ziel der Konsultation ist es, Informationen zu Hindernisse für den freien Waren- und Dienstleistungsverkehr, den wichtigsten rechtlichen und administrativen Herausforderungen für Unternehmen, zu Fragen zur Anwendung von Rechtsvorschriften sowie zu möglichen Lösungen zu sammeln. Die eingegangenen Stellungnahmen sollen während des am 17. Februar 2025 in Krakau stattfindenden Binnenmarktforums aufgegriffen werden, das die KOM gemeinsam mit der polnischen Ratspräsidentschaft organisiert.
Ziel der Binnenmarktstrategie ist es, eine neue Dynamik für einen modernisierten Binnenmarkt für Waren und Dienstleistungen zu schaffen und dabei den Bedürfnissen der Unternehmen, der Arbeitnehmenden sowie der Bürgerinnen und Bürger Rechnung zu tragen. Im Rahmen der Binnenmarktstrategie soll eine Reihe von Initiativen und Maßnahmen angekündigt werden, etwa in den Bereichen Freizügigkeit der Arbeitnehmer, Niederlassungsfreiheit, freier Dienstleistungsverkehr und Freizügigkeit von selbstständig Tätigen, geistiges Eigentum, Verbraucherschutz und zur gemeinsamen Handelspolitik. Nach der Aufforderung des Europäischen Rates ist die KOM verpflichtet, bis Juni 2025 eine neue horizontale Binnenmarktstrategie vorzulegen. Damit soll die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen in der EU in der globalen Wirtschaft gesichert sowie die grüne und digitale Transformation der EU unterstützt werden. Interessierte Stakeholder, darunter Unternehmen, Wirtschaftsverbände, Behörden der Mitgliedstaaten und andere relevante Organisationen, sind aufgefordert, ihre Ansichten und Anregungen auf dem Portal „Have Your Say“ mitzuteilen. (UV)