Konkret sollen die EU-Rechtsvorschriften über Humanarzneimittel als Teil der EU-Arzneimittelstrategie und aufbauend auf den Erfahrungen mit der COVID-19-Pandemie evaluiert und überarbeitet werden. Im Rahmen der öffentlichen Konsultation zum Arzneimittelsektor geht es beispielweise um die Wirksamkeit der Arzneimittelvorschriften, den ungedeckten medizinischen Bedarf, Innovationsanreize, antimikrobielle Resistenzen und die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Märkte zur Gewährleistung erschwinglicher Arzneimittel. Beiträge zur Konsultation können bis zum 21. Dezember 2021 eingereicht werden. Der Kommissionsvorschlag zur Reform des Rechtsrahmens ist für das vierte Quartal 2022 vorgesehen.
Im Zusammenhang mit dem Green Deal für einen Übergang zu einer modernen, ressourceneffizienten und wettbewerbsfähigen Wirtschaft möchte die Kommission von allen relevanten Partnern aus Industrie, Forschung, Verwaltung und Verbänden wissen, wie die energieintensiven Industrien diesen Wandel bewältigen und gleichzeitig ihre Widerstandsfähigkeit erhöhen können. Vertreter der betroffenen Industriezweige, Behörden, Sozialpartner und Forschungseinrichtungen können sich zu einer Reihe von Szenarien und Rahmenbedingungen äußern. Außerdem sollen sie den Umfang, die Kosten, den Nutzen und die Bedingungen der erforderlichen Maßnahmen bewerten, die den Übergang begleiten sollen.Spätestens Anfang 2022 soll ein Übergangsplan vorliegen. Die Konsultation wird bis zum 23. November 2021 andauern.
Außerdem arbeitet die Kommission im Zusammenhang mit der Umsetzung des europäischen Grünen Deals zurzeit auch an einer Überarbeitung der europäischen Standards zur Luftqualität. Die Grenzwerte sollen an die niedrigeren Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation angeglichen werden. Auch dazu hat sie eine öffentliche Konsultation gestartet. Die Frist für Rückmeldungen ist hier der 16. Dezember 2021. Die Vorlage des Vorschlags für die überarbeitete Richtlinie wurde für das dritte Quartal 2022 angekündigt. (UV)