Zu den ersten Lehren, die sie aus der der COVID-19 Pandemie zieht, hat die Kommission am 15. Juni 2021 eine Mitteilung veröffentlicht. Hierin listet sie ohne Anspruch auf Vollständigkeit Verbesserungsmöglichkeiten in zehn Bereichen auf:
1. Gesundheitsüberwachung und Pandemieinformation:
Führungsrolle der EU bei der Entwicklung eines soliden globalen Überwachungssystems auf der Grundlage vergleichbarer Daten;
- Einrichtung eines neuen und verbesserten Systems zur Sammlung von Pandemie-Informationen in Europa noch in diesem Jahr.
2. Koordinierte wissenschaftliche Beratung: Bis Ende des Jahres soll die EU einen leitenden Epidemiologen ernennen und eine entsprechende Governance-Struktur einrichten.
3. Pandemievorsorge:
- Investitionen in Pandemiefürsorge
- Einführung eines jährlichen Berichts der Kommission über den Stand der Vorsorgemaßnahmen
4. Notfallinstrumente: Schaffung eines Rahmens zum Ausruf eines Pandemie-Notstands in der EU sowie eines Instrumentariums für Krisensituationen.
5. Europäische Gesundheitsunion: Beschluss noch vor Jahresende.
6. Arzneimittel und Impfstoffe:
- Aufnahme der Tätigkeit der geplanten Behörde für die Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen (Health Emergency Preparedness and Response Authority – HERA) bereits Anfang 2022;
- Vorantreiben eines gesundheitsrelevanten Projekts von gemeinsamem europäischem Interesse (IPCEI) zur Entwicklung neuer Arzneimittel;
- Impfstoffproduktion: Sicherstellung von Produktionskapazitäten für 500 bis 700 Millionen Impfstoffdosen pro Jahr für die EU durch die EU-FAB-Fazilität; davon die Hälfte bereits in den ersten sechs Monaten einer Pandemie;
- Klinische Forschung: Schaffung einer groß angelegten EU-Plattform für multizentrische Studien.
7. Steigerung der Investitionen in Gesundheitssysteme: Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Stärkung der allgemeinen Krisenfestigkeit ihrer Gesundheitssysteme im Rahmen der Aufbau- und Resilienz-Investitionen.
8. Verstetigung der führenden Rolle der EU bei der globalen Reaktion insbesondere im Rahmen von COVAX; Einsatz der EU für mehr globale Gesundheitssicherheit; Etablierung von „soliden“ Partnerschaften zur Pandemievorsorge.
9. Entwicklung eines besseren und koordinierten Ansatzes zur Bekämpfung von Fehl- und Desinformation.
Die europäischen Regierungsspitzen hatten die Kommission bei ihrem Sondergipfel Ende Mai zur Vorlage eines solchen Berichts aufgefordert. Er wird Beratungsgegenstand des Europäischen Rates in der nächsten Woche sein. (MK)
https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/IP_21_2989