Der EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, Thierry Breton, hat sich in der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung des Europäischen Parlaments (CULT) am 19. April 2021 in einer Rede teilweise besorgt über die Lage der Medien geäußert, insbesondere in der gegenwärtigen pandemischen Situation.
In der Sitzung beschrieb er unter anderem bereits laufende Maßnahmen zur Sicherung der Medienfreiheit. Er äußerte Sorge darüber, dass die EU nur begrenzte Mittel zur Verfügung habe, die zunehmende politische Beeinflussung der Medien mancher Länder zu bekämpfen.
Abschließend äußerte er die Idee eines europäischen Medienfreiheits-Akts, um die Freiheit und Pluralität der Medien zu sichern. Ausgangspunkt hierfür sollen die Grundsätze der AVMD-Richtlinie sein. Es brauche weitere Mechanismen für mehr Transparenz, Freiheit der Presse und um vor allem politische Unabhängigkeit der Medien sicherzustellen. Im Anschluss stellte er sich den Fragen der Parlamentarier hierzu. (CS)