Am 26. August 2020 hat der Ire Phil Hogan sein Amt als EU-Handelskommissar niedergelegt. Er war unter Druck geraten, da er gegen die irischen Corona-Bestimmungen verstoßen hatte (siehe dazu unseren Bericht).
Für die potenzielle Nachfolge nominierte die irische Regierung sowohl eine Frau, Mairead McGuinness, als auch einen Mann, Andrew McDowell. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte am 8. September 2020, sich nach Gesprächen mit beiden Kandidaten für Mairead McGuinness entschieden zu haben.
Mit der Neubesetzung geht auch ein Wechsel der Ressorts einher. McGuinness wird nunmehr Kommissarin für Finanzdienstleistungen, Finanzstabilität und die Kapitalmarktunion. Das von Phil Hogan zuvor geleitete Handelsressort übernimmt Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis (Lettland).
McGuinness zeichnet eine langjährige politische Erfahrung in EU-Angelegenheiten aus. Sie ist seit 2004 Mitglied des Europäischen Parlaments und derzeit dessen Erste Vizepräsidentin. Sie besitzt somit die besten Voraussetzungen, um den geplanten grünen und digitalen Wandel auch im Finanzsektor voranzubringen.
Im weiteren Verfahren muss die Nachbesetzung zunächst im Rat bestätigt werden. Es folgt eine ausführliche Befragung durch die zuständigen Parlamentsausschüsse, die das Fachwissen und den Auftritt der designierten Kommissarin bewerten. Anschließend muss McGuinness vom EP mit der erforderlichen Mehrheit gewählt werden. Bevor Mrs. McGuinness ihre Arbeit aufnehmen kann, muss das neue Kollegium vom Europäischen Rat – also den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten – noch als Ganzes bestätigt werden. (TsS)