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Nächste EU-Kommission: Mitgliedstaaten benennen ihre Kandidatinnen und Kandidaten

Die Frist der Mitgliedstaaten zur Benennung ihrer Kandidaturen für die nächste Europäische Kommission ist am 30. August 2024 abgelaufen. Alle Länder der Europäischen Union haben nunmehr ihre designierten Kommissarinnen und Kommissare bekanntgegeben. Jetzt folgt die offizielle Nominierung und anschließend müssen sich die Kandidierenden in Parlamentsanhörungen den Fragen und dem Votum der Europaabgeordneten stellen.
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Nach aktuellem Stand sollen sechs amtierende Kommissarinnen und Kommissare erneut berufen werden: Breton (Frankreich, Renew), Šuica (Kroatien, EVP), Dombrovskis (Lettland, EVP), Hoekstra (Niederlande, EVP), Šefčovič (Slowakei, parteilos), Várhelyi (Ungarn, PfE). Die übrigen designierten Kommissionsmitglieder hatten oder haben entweder in ihren Ländern eine politische Funktion inne oder sind bereits als Europaabgeordnete in Brüssel tätig.

So soll die ehemalige liberale Regierungschefin Estlands, Katja Kallas, die neue Außenbeauftragte der Europäischen Union werden und auf den Sozialdemokraten Josep Borrell folgen. Zu den weiteren fachlichen Zuständigkeiten der künftigen Kommissarinnen und Kommissare will sich Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei der offiziellen Nominierung am 11. September 2024 äußern. Gerüchteweise soll der derzeitige französische Binnenmarktkommissar Breton den Bereich Industrie und strategische Autonomie übernehmen und die amtierende spanische Umweltministerin Ribera Rodríguez die Bereiche Soziales, Ökologie und Digitales.

Da die Mitgliedstaaten deutlich mehr Männer als Frauen benannt haben, verfehlt die Kommissionspräsidentin ihr selbsterklärtes Ziel der Gleichstellung der Geschlechter, falls nicht noch Kandidatinnen und Kandidaten ausgetauscht werden. Die amtierende Kommission war 2019 mit 14 Männern und 13 Frauen an der Spitze gestartet. Von der Leyen hatte die Mitgliedstaaten diesmal gebeten, sowohl eine männliche als auch eine weibliche Person vorzuschlagen. Diesem Wunsch ist lediglich Bulgarien nachgekommen.

Im Europäischen Parlament mehren sich daher die Stimmen, die eine Kommission mit deutlichem Männerüberschuss nicht mittragen wollen. In der Vergangenheit hatten die Abgeordneten häufig mindestens eines der designierten Kommissionsmitglieder abgelehnt, wie etwa 2019 wegen Interessenkonflikten die Kandidierenden aus Rumänien und Ungarn. Formal kann das Europäische Parlament nur die gesamte Kommission ablehnen. Übt es aber nach den Anhörungen in den Fachausschüssen erhebliche Kritik an einzelnen Nominierten, tauschen die Mitgliedstaaten die betroffenen Personen regelmäßig aus.

Auch angesichts des Geschlechterstreits ist momentan unklar, ob die Kommission wie geplant ihre Arbeit zum 01. November 2024 wird aufnehmen können. Kommt es zur Auswechslung einzelner oder mehrerer Kandidatinnen und Kandidaten, so dass weitere parlamentarische Anhörungen notwendig werden, verschiebt sich der Amtsantritt um einen oder sogar zwei Monate. (HP)

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