Der Fahrplan umfasst 15 Komponenten und dient als Leitfaden für die tägliche Arbeit von rund 120.000 Angestellten der nationalen Grenzbehörden und Frontex, der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache. Diese Komponenten thematisieren die Unterstützung von Grenzkontrollen durch IT- und behördenübergreifende Zusammenarbeit sowie Such- und Rettungsmaßnahmen. Darüber hinaus soll Frontex die nationalen Behörden intensiv bei Rückkehrprozessen unterstützen. Des Weiteren wird die Intensivierung der Zusammenarbeit mit Drittländern angekündigt. Bei allen Maßnahmen zum Schutz der EU-Außengrenzen muss mithilfe von Kontrollen ausnahmslos die Einhaltung der Grundrechte gewährleistet werden, so die KOM.
Die neue Empfehlung erweitert die Empfehlung für wirksamere Rückkehrverfahren aus dem Jahr 2017 und aktualisiert die operative Strategie für eine wirksamere Rückkehr vom Januar 2023. Dadurch seien Rechtslücken geschlossen worden, so dass die EU-Mitgliedstaaten künftig Rückführungen effizienter und schneller durchführen können. Die Mitgliedstaaten tauschen mit dem aktualisierten Schengener Informationssystem, das am 7. März 2023 in Betrieb gegangen ist, Informationen zu erlassenen Rückkehrentscheidung aus. Sie berichten der KOM außerdem jährlich die Zahl der gegenseitig anerkannten Rückkehrentscheidungen. Zusätzlich beinhaltet die Empfehlung Leitlinien zur Verhinderung der Fluchtgefahr und zu alternativen Inhaftierungsmöglichkeiten. Gleichzeitig hält die KOM es für notwendig, Anreize für die freiwillige Rückkehr zu schaffen, unter anderem durch Strukturen für Rückkehr- und Wiedereingliederungsberatung. Für Drittstaatsangehörige, die an solchen Programmen teilnehmen, werden keine Einreiseverbote verhängt.
Frontex muss nun für das integrierte europäische Grenzmanagement innerhalb von sechs Monaten eine Strategie entwickeln. Für die Mitgliedstaaten gilt ein Zeitraum von zwölf Monaten für die Aktualisierung ihrer nationalen Strategien. In vier Jahren wird eine Evaluation erfolgen. Dieses Jahr plant die KOM des Weiteren eine Evaluation der Verordnung über die Europäische Grenz- und Küstenwache. (AFK, JH)