Das Europäische Parlament hat in seiner Plenarsitzung am 10. Juli 2020 mit 653 Stimmen (17 Ablehnung, 11 Enthaltungen) eine Entschließung zu der von der Kommission geplanten Nachhaltigkeitsstrategie für Chemikalien verabschiedet.
Die Abgeordneten sprachen sich für einen besseren Schutz vor gefährlichen Chemikalien aus – insbesondere für Kinder, Schwangere, Stillende und Senioren. Sie forderten ein Verbot hormonverändernder Stoffe (endokrine Disruptoren) in Spielzeug, Lebensmittelkontaktmaterialien und Kosmetika.
Der Ausschuss für Gesundheit und Umwelt (ENVI) hatte die Kommission am 25. Juni 2020 mit 65 Ja-Stimmen, einer Ablehnung und 14 Enthaltungen aufgefordert, eine Chemikalienstrategie vorzulegen, die tatsächlich ein hohes Schutzniveau für Gesundheit und Umwelt sicherstellt. Die Strategie soll den Ehrgeiz der EU, sich zu einer „Nullverschmutzung“ mit einer schadstofffreien Umwelt zu entwickeln, unterstreichen und sowohl die Biodiversitätsstrategie als auch den Krebsplan der EU unterstützen. Dazu sollen in der europäischen Chemikalienverordnung (REACH) strengere Auflagen (etwa auch für chemische Pflanzenschutzmittel oder Nanomaterialien) gelten und REACH konsequent umgesetzt werden.
Die Gesundheits- und Umweltschutzorganisation Health and Environment Alliance (HEAL) begrüßte die Position des ENVI. Die Strategie der Kommission wird im Herbst 2020 erwartetet. Das Ziel der Beseitigung der Umweltverschmutzung ist Teil des europäischen Grünen Deal vom 11. Dezember 2019 (TS).
https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/B-9-2020-0222_DE.html