| Personalien

Personelle Veränderungen in der Europäischen Kommission

Etwa ein Jahr vor der nächsten Europawahl kommt es innerhalb der Europäischen Kommission (KOM) zu einer Reihe personeller Veränderungen. Bereits im Frühjahr war die für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend zuständige Kommissarin Marija Gabriel zurückgetreten, um zunächst Außenministerin und später Ministerpräsidentin Bulgariens zu werden. Iliana Iwanowa, Bulgariens designierte EU-Bildungskommissarin, hat jetzt am 5. September 2023 die Befragung des Europäischen Parlaments (EP) erfolgreich bestanden und soll am 12. September 2023 zur Kommissarin ernannt werden, wenn auch das Plenum des EP ihrer Ernennung zustimmt. Die 48 Jahre alte Bulgarin war von 2009 bis 2012 Europaabgeordnete und von 2013 bis 2023 Mitglied des Europäischen Rechnungshofs.

Ebenfalls zurückgetreten ist am 22. August 2023 der Exekutiv-Vizepräsident für den Europäischen Green Deal und Kommissar für Klimaschutz, Frans Timmermans. Auch er wird sich in den kommenden Wochen auf die nationale niederländische Politik fokussieren. Als Spitzenkandidat eines linken Bündnisses wird er versuchen, bei der bevorstehenden Wahl in den Niederlanden die Nachfolge von Mark Rutte anzutreten. Die Präsidentin der KOM Ursula von der Leyen nahm den Rücktritt Timmermans mit sofortiger Wirkung an und dankte ihm für seine langjährige erfolgreiche Arbeit für die KOM und für die europäischen Bürgerinnen und Bürger. Sodann übertrug sie dem slowakischen Vizepräsidenten der KOM Maroš Šefčovič die Verantwortung für den europäischen Green Deal. Ebenfalls übertrug KOM-Präsidentin von der Leyen Šefčovič die kommissarische Verantwortung für die Klimapolitik der EU.

Als Nachfolger Timmermans für den niederländischen Vertreter in der KOM wurde der Christdemokrat Wopke Hoekstra nominiert. Auch er muss sich, wie bei jeder Neubesetzung der KOM, erfolgreich einer Anhörung durch das EP unterziehen. Hoekstra war ab 2017 zunächst Finanzminister der Niederlande. 2022 wechselte er in das Amt des niederländischen Außenministers.

Eine neue Funktion strebt auch Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager an. Die Dänin war bisher in der KOM für den Wettbewerb innerhalb der EU zuständig. Am 5. September erklärte sie offiziell, dass sie als Kandidatin für das Amt als Präsidentin der europäischen Investitionsbank kandidieren werde. Für die Dauer dieses Verfahrens beantragte sie unbezahlten Urlaub, der ihr von der KOM-Präsidentin genehmigt wurde. Während des vorübergehenden Ausscheidens Vestagers werden ihre Aufgaben auf Věra Jourova und Didier Reynders übertragen. Während sich Kommissarin Jourová der Lenkungs-und Koordinierungsverantwortung für die Initiative „ein Europa für das digitale Zeitalter“ annimmt, wird sich Kommissar Reynders vorübergehend dem Thema Wettbewerb widmen. (JK/UV)

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