| Digitalisierung

Plan zur Umsetzung der digitalen Dekade

Zur Erreichung der EU-Digitalziele bis 2030 hat die Kommission am 15. September 2021 den Vorschlag für ein politisches Programm unter dem Titel „Weg in die digitale Dekade“ vorgelegt. Kern des Vorschlags ist ein Governance-Rahmen, der die Mitgliedstaaten dabei unterstützen soll, den digitalen Wandel weiter voranzutreiben. Mit dem in diesem Zusammenhang vorgeschlagenen jährlichen Mechanismus soll auch dem Problem Rechnung getragen werden, dass der digitale Fortschritt in den Mitgliedstaaten sehr unterschiedlich voranschreitet. Der Vorschlag baut auf dem digitalen Kompass 2030 auf, den die Kommission im März dieses Jahres vorgestellt hat.

Für den jährlichen Mechanismus soll nach den Vorstellungen der Kommission unter anderem ein gemeinsames Überwachungssystem auf Basis von Leistungsindikatoren aufgebaut werden. Die Kommission will zudem Rat und Parlament jährlich über die Fortschritte der Mitgliedstaaten berichten, diese bewerten und Empfehlungen aussprechen. In mehrjährigen strategischen Fahrplänen sollen die einzelnen Mitgliedstaaten ferner ihre beschlossenen oder geplanten Strategien und Maßnahmen zur Verwirklichung der Ziele für 2030 darlegen.

Vorgesehen ist zudem die systematische Durchführung von Mehrländerprojekten. In diesen sollen Investitionen aus Mitteln der EU und der Mitgliedstaaten gebündelt werden. Gegebenenfalls sollen auch andere öffentliche und private Einrichtungen in die Projekte investieren können. Zur Durchführung dieser Projekte schlägt die Kommission auch eine neue rechtliche Struktur vor, das „Konsortium für eine europäische digitale Infrastruktur“. (MK)

https://ec.europa.eu/germany/news/20210915-kommission-legt-plan-zu-eu-digitalzielen-vor_de

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