Die Ratspräsidentschaft wechselt halbjährig zwischen den EU-Mitgliedstaaten. Ihre Funktion ist es, Tagungen zu leiten und den möglichst störungsfreien Ablauf der Arbeit des Rates sicherzustellen. Hierbei ist das Vorsitzland gehalten, eine neutrale politische Position einzunehmen und eigene nationale Interessen zurückzustellen.
Unabhängig davon legt jede Ratspräsidentschaft ein Programm mit eigenen Schwerpunkten vor. Mit dem Programmtitel „Sicherheit, Europa!“ stellt Polen die europäische Sicherheitspolitik in den Vordergrund seiner Ratspräsidentschaft.
Das Programm gliedert sich in sieben Bereiche:
- Verteidigung und Sicherheit,
- Schutz von Menschen und Grenzen,
- Resistenz gegen ausländische Einmischung und Desinformation,
- Gewährleistung von Sicherheit und unternehmerischer Freiheit,
- Energiewende,
- Wettbewerbsfähige und widerstandsfähige Landwirtschaft,
- Gesundheitssicherheit.
Polen übernimmt nunmehr zum zweiten Mal seit seinem EU-Beitritt im Jahr 2004 die Ratspräsidentschaft, dreizehn Jahre nach dem ersten Vorsitz. Am 1. Juli 2025 wird es die Präsidentschaft dann turnusgemäß an das EU-Mitgliedsland Dänemark übergeben.
Hier finden Sie den Link zur deutschen Version der Website der polnischen Ratspräsidentschaft. (HP)