Auch wenn die Mitgliedstaaten die Hauptverantwortung tragen, legen die nun verabschiedeten Leitlinien dar, wie im europäischen Kontext in Cybersicherheitsvorfällen großen Ausmaßes und Cyberkrisen reagieren werden soll. Vorgesehen ist beispielsweise, dass es in Zukunft gemeinsame Übungen zur Abwehr von Cyberangriffen geben soll, Kanäle für einen sicheren Austausch von Informationen aufgebaut werden und, wo notwendig, auf EU-Ebene die Möglichkeiten einer Koordinierung und Reaktion auf derartige Krisen und Vorfälle gestärkt werden. Auch die Bedeutung einer zivil-militärischen Zusammenarbeit etwa mit der NATO wird hervorgehoben.
Darüber hinaus beschlossen die Ministerinnen und Minister Schlussfolgerungen zu einer zuverlässigen und resilienten Konnektivität. Hier geht es um einen strategischen Ansatz, wie über die nationale Sicherheit hinaus eine europäische Konnektivitätsinfrastruktur entwickelt werden kann. Dafür soll u. a. eine Bestandaufnahme möglicher Maßnahmen wie Netztypdiversifizierung, die Interoperabilität und die Rolle des Binnenmarkts bei der Mobilisierung von Investitionen durchgeführt werden. Besonders im Fokus stehen satellitenbezogene sowie unterseeische Infrastrukturelemente.
Ein weiteres Thema, das von den für Telekommunikation zuständigen Ministerinnen und Ministern behandelt wurde, war Satellitenkonnektivität als Baustein für strategische Autonomie. Vor dem Hintergrund, dass die Kosten für den Bau und Start von Satelliten inzwischen deutlich niedriger sind, stellt sich die Frage, wie die EU ein eigenes resilientes Satellitennetz aufbauen kann.
Besprochen wurde auch der aktuelle Stand des Beitritts der Ukraine und Moldaus zum Gebiet „Roaming zu Inlandspreisen“ sowie das Ergebnis von Beratungen zur möglichen Vereinfachung von Rechtsvorschriften im digitalen Bereich.
Weitere Informationen sind auf der Internetseite des Rates abrufbar. (KdB)