Auf der Tagesordnung des Kulturministerrates am 21. November 2019 standen neben Berichtspunkten in verschiedenen Bereichen das Thema Nachhaltige Entwicklung im Kulturbereich und die europäische Kultur- und Kreativwirtschaft und audiovisuellen Industrie.
Italien hatte zudem den ausdrücklichen Wunsch vorgetragen, dass das Wort „Kultur“ im Geschäftsbereich der designierten Kommissarin Gabriel wieder genannt werden solle. Die Streichung der „Kultur“ aus der Ressortbezeichnung hatte in den vergangenen Monaten deutlich Unmut im Kulturbereich ausgelöst. Entsprechend fand die Forderung Italiens breite Unterstützung bei den Mitgliedstaaten. Die gewählte Präsidentin Ursula von der Leyen hat dieser Forderung inzwischen Rechnung getragen und in ihrer Rede im Europäischen Parlament am 27. November 2019 die Umbenennung des Ressorts von Mariya Gabriel in „Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend“ verkündet.
Zum Thema nachhaltige Entwicklung hat der Rat eine Entschließung zur kulturellen Dimension der nachhaltigen Entwicklung angenommen. Damit soll ein Prozess eingeleitet werden, der zu einem Aktionsplan für die kulturelle Dimension der nachhaltigen Entwicklung auf EU-Ebene führt. Der Aktionsplan soll gemeinsam mit den Mitgliedstaaten ausgearbeitet werden. Die Kulturministerinnen und -minister haben zudem über die Stärken, das Innovationspotenzial und die globale Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Kultur- und Kreativwirtschaft und audiovisuellen Industrie diskutiert.
Weitere Themen waren die Ernennung von Tartu (Estland) zur Kulturhauptstadt Europas 2024, das Arbeitsprogramm des künftigen kroatischen Vorsitzes im Bereich Kultur und Sport und die verwandten Rechte von Verlegern und Presseagenturen im digitalen Zeitalter. Zudem berichtete die bulgarische Delegation über die Rückgabe archäologischer Gegenstände an Bulgarien: Die Gegenstände aus der Antike und dem Mittelalter waren in einer offiziellen Zeremonie im September von Deutschland an Bulgarien zurückgegeben worden. Bulgarien bezeichnete dies als ein besonders gutes Beispiel im Hinblick auf die Bedeutung des Schutzes des europäischen Kulturerbes.
Im Bereich Jugend hat der Rat hat Schlussfolgerungen zur digitalen Jugendarbeit und zur Aus- und Weiterbildung von Jugendbetreuerinnen und ‑betreuern angenommen. Zudem haben die Ministerinnen und Minister über die Frage beraten, wie im Rahmen der Jugendarbeit auf die aktuellen großen Themen junger Menschen, insbesondere im Hinblick auf den Klimawandel, eingegangen werden kann.
Die für den Sport zuständigen Ministerinnen und Minister haben Schlussfolgerungen zur Bekämpfung der Korruption im Sport und zum Schutz des Kindeswohls im Sport angenommen und führten eine öffentliche Debatte über die Förderung von „Good Governance“ im Sport.
Die Bildungsministerinnen und -minister hatten bereits am 8. November 2019 getagt; erstmals gemeinsam mit dem Finanzministerrat. (MK)