Der Rat hat am 22. März 2021 seine Schlussfolgerungen zur EU-Cybersicherheitsstrategie angenommen. Diese Strategie wurde im Dezember 2020 von der Kommission und dem Hohen Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik vorgestellt. Sie legt fest, wie die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen der EU vor Gefahren aus dem Internet geschützt, wie gesicherte Informationssysteme entwickelt und ein multinationaler sicherer Cyberraum geschaffen werden können. Das wesentliche Ziel besteht im Erreichen einer strategischen Autonomie unter Beibehaltung einer offenen Wirtschaft.
Zur Gewährleistung der Cybersicherheit in der EU werden u.a. als Mittel die Implementierung eines Frühwarnsystems durch verschiedene Cybersicherheitszentren, die Gründung einer gemeinsamen Cyberstelle auf EU-Ebene zur Bewältigung von Krisensituationen, die zügige Verbreitung gemeinsamer Internetstandards, die Entwicklung von Verschlüsselungsstandards sowie die Stärkung der Strafverfolgungs- und Justizbehörden in Betracht gezogen.
Durch die Schlussfolgerung werden sowohl die Kommission als auch der Hohe Vertreter mit einem Mandat zur Umsetzung der in der Strategie festgelegten Ziele ausgestattet. Weitere Informationen finden Sie hier. (AR)