Im Rahmen seiner Sitzung am 10. und 11. Dezember 2020 hat sich der Europäische Rat erneut unter anderem mit COVID-19 befasst. Wichtige Themen waren die aktuelle Entwicklung bei den Impfstoffen und die hiermit in Zusammenhang stehenden notwendigen nächsten Schritte sowie die – auch gemeinsamen – Anstrengungen zur Bekämpfung der weiteren Ausbreitung des Virus. Die Staats- und Regierungschefs sprachen zudem über das Potenzial eines gemeinsamen Europäischen Datenraums und über die Verstärkung der internationalen Zusammenarbeit im Zusammenhang mit Pandemien.
Die bisherige Koordinierung auf EU-Ebene wurde durch den Rat ausdrücklich begrüßt; gleichzeitig verpflichteten sich die Staats- und Regierungschefs dazu, diese zu intensivieren. In diesem Zusammenhang wurde die Kommission aufgefordert, einen Vorschlag zu einer Ratsempfehlung für einen gemeinsamen Rahmen für Antigen-Schnelltests und für die gegenseitige Anerkennung von Testergebnissen vorzulegen. Zudem soll ein koordinierter Ansatz für Impfbescheinigungen entwickelt werden.
Der Rat begrüßte die aktuellen Entwicklungen bei den COVID-19-Impfstoffen sowie den Abschluss von Abnahmegarantien durch die Kommission zwar ausdrücklich, betonte aber auch, dass die Bemühungen zur Bekämpfung der Ausbreitung des Virus auch weiterhin fortgesetzt werden müssen. Er unterstrich die Bedeutung der Vorbereitungen für die rechtzeitige Bereitstellung und Verteilung von Impfstoffen ebenso wie die Notwendigkeit des gezielten Vorgehens gegen Desinformation und eines weltweit erschwinglichen und fairen Zugangs zu Impfstoffen.
Die Staats- und Regierungschefs sind auch übereingekommen, dass die EU die internationale Zusammenarbeit stärken wird, beispielsweise durch ein internationales Abkommen über Pandemien im Rahmen der WHO. Einen entsprechenden Vorschlag hatte Ratspräsident Charles Michel bereits bei einer Sondersitzung der UN-Vollversammlung zur Covid-19-Pandemie Anfang Dezember 2020 gemacht. (MK)