Bei einer außerordentlichen Tagung des Parlaments hat die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am 17. April 2020 erneut an den europäischen Zusammenhalt appelliert. Es ist bereits das zweite Mal seit Beginn der Coronakrise, dass von der Leyen zu den Abgeordneten spricht.
Begnnen hatte die Präsidentin der Kommission ihre Ansprache mit einer Entschuldigung. Italien habe zu Beginn der Pandemie nicht rechtzeitig Unterstützung bekommen. „Es ist richtig, dass Europa als Ganzes sich dafür aus tiefstem Herzen entschuldigt“, sagte sie. Seitdem habe die EU jedoch in beispielloser Weise reagiert und Unterstützung im Wert von drei Billionen Euro mobilisiert. „Eine solch umfassende Antwort gibt es sonst nirgendwo in der Welt,“ betonte von der Leyen, die insbesondere die Solidarität und Empathie der Menschen in ganz Europa würdigte.
Die Union schöpfe alle Möglichkeiten aus, um den Herausforderungen der Krise zu begegnen. Zur Unterstützung der europäischen Gesundheitssysteme und der Menschen im Gesundheitswesen lege die EU einen gemeinsamen Vorrat an medizinischer Ausrüstung an. „Deswegen investieren wir gemeinsam in die Forschung nach Impfstoffen. Deshalb kümmern wir uns zentral um die Beschaffung der am dringendsten benötigten Güter am Weltmarkt,“ so die Präsidentin.
Um die wirtschaftlichen Folgen abzufedern, habe die Kommission die Vorschriften für staatliche Beihilfen flexibler gestaltet als je zuvor. „Dank der Beschlüsse der EU-Finanzminister in der vergangenen Woche werden weitere 500 Mrd. Euro für all jene bereitgestellt, die Unterstützung brauchen.“ Von der Leyen erinnerte daran, von Programmen wie SURE (Support mitigating Unemployment Risks in Emergency, dt.: Unterstützung, um Risiken bei Arbeitslosigkeit in Krisenzeiten abzumildern) Gebrauch zu machen, um den Schutz von Arbeitsplätzen und Beschäftigung in Europa zu gewährleisten. „Im Rahmen des Programms werden 100 Mrd. Euro bereitgestellt, damit Regierungen den Einkommensunterschied ausgleichen können, wenn Ihr Unternehmen Kurzarbeit anmelden muss,” sagte von der Leyen.
Von der Leyen appellierte an den europäischen Pioniergeist in der Zeit nach der Krise. „Als Erstes müssen wir unsere Volkswirtschaften, unsere Gesellschaften und unsere Lebensweise nachhaltiger und widerstandsfähiger gestalten. Bei der Suche nach Antworten in dieser neuen Welt sind Mut, Vertrauen und Solidarität notwendig. Und wir werden massive Investitionen benötigen, um unsere Volkswirtschaften anzukurbeln. Wir brauchen einen Marshallplan für den Wiederaufbau Europas und er muss unverzüglich umgesetzt werden.“
Das Instrument dafür sei der europäische Haushalt. „Wir werden die Stärke des gesamten europäischen Haushalts nutzen, um die enormen Investitionen zu mobilisieren, die wir für den Wiederaufbau des Binnenmarkts nach Corona benötigen. Wir werden ihn vorziehen, damit wir diese massiven Investitionen in den entscheidenden ersten Jahren des Aufschwungs tätigen können.“
Der Weg aus der Krise werde lang, so von der Leyen. „Diese Krise wird wahrscheinlich unsere Politik, unsere Geopolitik und möglicherweise die Globalisierung selbst neu definieren. Und in dieser neuen Welt muss Europa zusammenhalten, und zwar durch Dick und Dünn.“ (SM)
https://ec.europa.eu/germany/news/20200416-von-der-leyen-parlament_de