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Schutz von kritischen Technologien in Europa

Im Bemühen um eine größere Unabhängigkeit von China hat die Europäische Kommission (KOM) am 3. Oktober 2023 eine Risikountersuchung zu vier so genannten kritischen Technologien angekündigt. Gemeinsam mit den Mitgliedstaaten sollen bis Ende 2023 die Bereiche Künstliche Intelligenz, Halbleiter, Quantencomputer und Biotechnologien bezüglich ihrer Technologiesicherheit und einem möglichen Abfluss von Technologien geprüft werden. Basis der Untersuchung ist die europäische Strategie für wirtschaftliche Sicherheit.
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©Pixabay

Die KOM befürchtet, dass kritische Technologien ein Risiko für die Sicherheit in Europa und für die Garantie der Menschenrechte sein könnten, wenn sie in falsche Hände gelangen. Deshalb will sie diese kontinuierlich überwachen, die Risiken abschätzen und bei Bedarf Maßnahmen ergreifen, um die strategischen Interessen Europas und dessen Sicherheit zu wahren. Die EU reagiert damit auf die sich verändernden geopolitischen Gegebenheiten. Dazu hat die KOM eine Empfehlung mit Leitlinien zur kollektiven Risikobewertung für die vier Bereiche Künstliche Intelligenz, Halbleiter, Quantencomputer und Biotechnologien verabschiedet. Die Mitgliedstaaten sollen bis Ende 2023 potenzielle Risiken untersuchen, im Frühjahr 2024 will die KOM dann mögliche Maßnahmen als Konsequenz vorschlagen. Das könnten Förderungen für die Entwicklung und Produktion in Europa sein sowie neue Partnerschaften mit Drittstaaten oder Exportkontrollen. Die Risikountersuchung zielt jedoch nicht direkt darauf ab, Handelsbeschränkungen für die kritischen Technologien einzuführen. In Absprache mit den Mitgliedsländern könnte die Kommission in 2024 Untersuchungen in weiteren Bereichen einleiten, etwa im Bereich Cybersicherheit, in der Raumfahrt oder im Energiebereich.

Die jetzt zu untersuchenden Technologien wurden aus einer insgesamt zehn kritische Bereiche umfassenden Liste ausgewählt. Sie geht auf die europäische Strategie für wirtschaftliche Sicherheit zurück, die einen umfassenden Ansatz enthält. Die zehn Technologiebereiche wurden auf der Grundlage von Kriterien ausgewählt. Dazu zählen beispielsweise das Potenzial der Technologien, ihre Relevanz für erhebliche Leistungs- und Effizienzsteigerungen oder radikale Veränderungen sowie ihre Bedeutung im militärischen Bereich. (UV)

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