Die Europäische Union hatte im Herbst 2024 Zölle auf chinesische Elektroautos verhängt und dies mit massiven Subventionen Chinas für die eigenen Automobilhersteller begründet. Die chinesischen Produzenten können gemäß der neuen Leitlinien der KOM anbieten, ihre Autos in der EU zu einem Mindestpreis zu verkaufen. Im Gegenzug würden dann die Importzölle in die EU entfallen. Der Mindestpreis muss entweder so hoch sein wie der Preis inklusive der derzeitigen Zölle, oder die Autos sollen genauso teuer sein wie vergleichbare europäische Modelle. Beim Autokauf würde sich für europäische Konsumentinnen und Konsumenten somit am Preis wenig ändern, die EU würde faktisch aber keine Zölle mehr erheben.
Mit den Leitlinien soll Klarheit für alle betroffenen Automobilproduzenten geschaffen werden. Die Ausgleichszölle treffen nicht nur chinesische Marken, sondern alle Fahrzeuge, auch deutscher Marken, die in China produziert und nach Europa exportiert werden. Schon vor der Veröffentlichung der Leitlinien hatte Volkswagen als erstes Unternehmen im Dezember 2025 ein Angebot für einen Mindestpreis bei der KOM eingereicht. Dieses bezieht sich allerdings nur auf ein einzelnes in China gebautes Modell der zu VW gehörenden Marke Seat. Die KOM prüft das Angebot nach eigenen Angaben und will innerhalb eines Jahres eine Entscheidung treffen.
Generell wird die KOM alle Angebote für Mindestpreise gemäß den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) prüfen und im Anschluss über eine mögliche Abschaffung der Zölle entscheiden. Wenn die KOM eine Preiszusage positiv bewertet, muss die Reduzierung der Zölle noch mit den Mitgliedstaaten abgestimmt werden.
Das chinesische Handelsministerium zeigte sich in einer Meldung zufrieden über die von der KOM ausgearbeiteten Leitlinien. Die Veröffentlichung ist nach Angaben beider Seiten das Ergebnis von Verhandlungen zwischen der KOM und der chinesischen Handelskammer. (UV)