Bei der Videokonferenz standen die Folgen der russischen Invasion der Ukraine im Vordergrund. Thema waren unter anderem die steigenden Energiepreise sowie die Auswirkungen des Krieges auf Wirtschaft und Beschäftigung. Alle Seiten verurteilten den Angriff Russlands und bekundeten ihre Solidarität mit der Ukraine.
Der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, betonte die herausragende Bedeutung der Sozialpartner in der Bewältigung der sozialen und wirtschaftlichen Folgen des Krieges. Die Präsidentin der Kommission, Ursula von der Leyen bekräftigte, dass die vom Krieg Vertriebenen Zugang zu sozialem Schutz, Ausbildung und Arbeitsplätzen verdienten. Zu diesem Zweck stelle die EU Mittel zur Verfügung, um die Mitgliedstaaten bei der Aufnahme von Geflüchteten zu unterstützen. Hierfür soll auf Vorschlag der Kommission die Wiederaufbauhilfe REACT-EU um 3,4 Mrd. Euro aufgestockt werden. Zugleich setze die EU laut von der Leyen alles daran, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Unternehmen sowie Verbraucherinnen und Verbraucher in diesen schwierigen Zeiten zu helfen.
Der Generalsekretär des Europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB), Luca Visentini, sagte den Geflüchteten Unterstützung zu beim Zugang zum Arbeitsmarkt, zu Wohnraum, Gesundheitsversorgung, Bildung und Sozialhilfe. Darüber hinaus forderte er Maßnahmen zur Verringerung der negativen Folgen des Krieges sowie der Sanktionen auf die EU, einschließlich der Fortsetzung der Covid-19-Sofortmaßnahmen, um Arbeitsplätze zu sichern und Unternehmen zu unterstützen.
Der Dreigliedrige Sozialgipfel ist ein Forum für den Dialog zwischen den Präsidentinnen und Präsidenten der EU-Organe und führenden Vertretern der europäischen Sozialpartner. Der Gipfel wird gemeinsam vom Präsidenten des Europäischen Rates und von der Präsidentin der Kommission geleitet. Für den turnusmäßig wechselnden Vorsitz nahm der französische Premierminister Jean Castex an dem Gipfeltreffen teil. (VS)