Um die Krisenvorsorge in der Europäischen Union zu verbessern und bei Ausnahmesituationen schneller und flexibler reagieren zu können, schlug die Kommission im Rahmen des Mehrjährigen Finanzrahmens 2021-2027 am 2. Juni 2020 ein neues Maßnahmen-Programm vor. Zur Stärkung in grenzüberschreitenden Notlagen wie der momentan vorherrschenden Corona-Pandemie sollen dem Programm „rescEU“ rund 2 Mrd. Euro zugewiesen werden. Damit würde das Gesamtbudget für den Katastrophenschutz 3,1 Mrd. Euro übersteigen.
Der Kommissar für Krisenmanagement Janez Lenarčič möchte damit insbesondere einem Mangel an medizinischer Ausrüstung vorbeugen und so eine schnellere und flexiblere Vorbereitung sowie eine verbesserte Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten erreichen. Auch ein Koordinierungszentrum soll zu diesem Zweck errichtet werden. Bislang beruht der Katastrophenschutz hauptsächlich auf freiwilligen Beträgen der Mitgliedstaaten und wird durch die Kommission kofinanziert und koordiniert. Diese Abhängigkeit führte dazu, dass die EU aus Sicht der Kommission für eine Notlage nicht adäquat gerüstet war, um schnell und ausreichend zu unterstützen.
Der Vorschlag der Kommission sieht vor, dass die EU eine Reserve schafft, um zukünftig in der Lage zu sein, Ausrüstung direkt zu beschaffen und die Entwicklungs- und Betriebskosten des neuen Programms vollständig zu übernehmen. Die Maßnahmen der EU sollen dabei künftig die nationalen Maßnahmen ergänzen und nicht ersetzen. Auch das globale Budget für humanitäre Hilfe soll in diesem Zusammenhang um 5 Mrd. Euro auf insgesamt 14,8 Mrd. Euro aufgestockt werden, um besser auf den weltweit wachsenden Bedarf reagieren zu können. (JW)
https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/qanda_20_984
https://ec.europa.eu/echo/files/aid/countries/factsheets/thematic/2020_rescEU_MFF_en.pdf