In einer Videokonferenz am 1. Dezember 2020 tauschten sich die für Kultur und Medien zuständigen Ministerinnen und Minister insbesondere darüber aus, wie Kreativbranche und Medien das EU-Aufbauprogramm NextGenerationEU (NGEU) nutzen können und wie die Widerstandsfähigkeit des Kultur- und Mediensektors langfristig gestärkt werden kann.
Die Ministerinnen und Minister forderten laut einer Pressemitteilung des Rates, dass europäischen Maßnahmen für die Erholung von der Pandemie gezielt auch auf die Betroffenen im Kultur- und Kreativsektor – einschließlich der Medien – ausgerichtet werden sollten und erklärten, die europäischen Förderprogramme weiter stärken und über diese zudem bessere Informationen für den Kultur- und Mediensektor bereitstellen zu wollen. Mehrheitlich wurde, so die Mitteilung des Rates, die Idee unterstützt, ein Internetportal über Finanzierungsmöglichkeiten für Kunst- und Kulturschaffende in der gesamten EU einzurichten.
Die Ministerinnen und Minister tauschten sich über die Möglichkeiten der Unterstützung der Erholung des Kultur-, Kreativ- und Mediensektors von den Folgen der Pandemie durch die Stärkung des EU-Rechtsrahmens aus. Hierbei wurden auch Ausnahmen von Reisebeschränkungen für Kunst- und Kulturschaffende in der gesamten EU angesprochen. Ein weiterer Punkt in der Diskussion war die Frage, wie die Einbeziehung von Kunst, Kultur und Medien bei der Umsetzung der Aufbau- und Resilienzfazilität auf nationaler Ebene sichergestellt werden kann.
Die Aufstockung der Mittel für das Programm „Kreatives Europa“ für Erasmus+ und Horizont Europa für die nächste Förderperiode wurde von der Ministerrunde begrüßt. Gleichzeitig brachten die Ministerinnen und Minister ihre Hoffnung auf eine zeitnahe Einigung über den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) und die Aufbau- und Resilienzfazilität zum Ausdruck.
Zudem wurden die Ministerinnen und Minister durch den Vorsitz über den Stand der Schlussfolgerungen zur Gleichstellung der Geschlechter im Kulturbereich informiert – diese Schlussfolgerungen konnten bislang noch nicht verabschiedet werden – und über die Schlussfolgerungen des Rates zur Sicherung eines freien und pluralistischen Mediensystems, die im November im Schriftverfahren beschlossen worden waren.
Weiterhin informiert der deutsche Vorsitz über die Ernennung von Chemnitz zu einer der „Kulturhauptstädte Europas“ 2025 und die slowenische Delegation über den Sachstand bei der Nominierung der zweiten „Kulturhauptstadt Europas“ 2025. Weiterhin gab es Berichte einzelner Delegationen zu Themen wie dem Umgang mit Sammlungsgut aus kolonialen Kontexten, neuere Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Urheberrecht oder eine politische Initiative zur Förderung des Lesens.
Zudem stellte der zukünftige portugiesische Ratsvorsitz seine Prioritäten im Bereich Kultur und audiovisuelle Medien für das 1. Halbjahr 2021 vor. (MK)