Innerhalb der Eurogruppe wurde sich intensiv mit der Entwicklung der Energiepreise beschäftigt. Als Gast der Eurogruppe legte der Direktor der EU-Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden, Christian Zinglersen, detailliert dar, aufgrund welcher Faktoren derzeit die Preisentwicklung nach oben geht. Ein Grund hierfür liegt u.a. in der erheblichen Nachfrage und den teilweise fortbestehenden Versorgungsengpässen aufgrund von Wartungsarbeiten im Energiesektor. Für den weiteren Verlauf geht man aber derzeit davon aus, dass sich hierbei nur um einen temporären Effekt handelt und sich die Entwicklung der Energiepreise im nächsten Jahr entspannen wird.
Im ECOFIN beschäftigten sich die Ministerinnen und Minister vertieft mit Fragen rund um die Aufbau- und Resilienzfazilität. Im Zuge dieses Aufbauinstruments wurde durch den Rat der nationale Aufbauplan Maltas verabschiedet. Nach derzeitigem Stand wurden bislang 19 Pläne verabschiedet. Insgesamt wurden 25 Pläne der Kommission zur Bewertung vorgelegt. Die Niederlande und Bulgarien haben bislang keinen Plan eingereicht. Die Pläne von Ungarn, Polen und Schweden befinden sich im Bewertungsverfahren durch die Kommission. Die Kommission zeigte sich im Rat erfreut darüber, dass die Aufnahme der bislang ausgezahlten Finanzmittel reibungslos am Kapitalmarkt vorgenommen werden konnte.
Weitere Tagesordnungspunkte stellten die Debatte über die Weiterentwicklung des Europäischen Semester-Prozesses dar sowie die Vorbereitung internationaler Gremien (G20-Treffen/IWF-Jahrestagung). In diesem Zusammenhang sprach sich der Rat insgesamt für eine weitere Anwendung dieses Stabilitätsinstrumentariums aus. Darüber hinaus nahm der ECOFIN Schlussfolgerungen zur Klimafinanzierung mit Blick auf das COP26-Treffen im November 2021 in Glasgow an. Diese Schlussfolgerungen unterstreichen die im Pariser Klimaabkommen vereinbarten Ziele.
Auch Abgeordnete des Europäischen Parlament (EP) haben in einer Plenardebatte über gestiegene Energiepreise am 6. Oktober 2021 den Schutz von ärmeren Haushalten und weniger Abhängigkeit von Brennstoffimporten gefordert. Sie forderten einen schnellen Ausbau erneuerbarer Energien, mehr Netzausbau und dass in Zeiten niedriger Strompreise diese Ersparnis an die Verbraucher weitergegeben werden müsse.
Die Pressemitteilung zur Eurogruppe finden Sie hier und zum ECOFIN dort. Dort sind auch weitere Informationen enthalten. (AR)